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Europawahl

Europawahl 2014 – Ihre Stimme für Europa

Am 25. Mai 2014 ist Europawahl. Nehmen Sie teil und entscheiden Sie mit, welche Parteien die deutschen Vertreter ins Europäische Parlament entsenden sollen. Die Bundesregierung setzt auf eine hohe Wahlbeteiligung.

Die Bundesregierung hat den 25. Mai 2014 zum Wahltag für die Europawahl 2014 bestimmt. An diesem Tag können die Wählerinnen und Wähler in Deutschland darüber entscheiden, welche Parteien die 96 deutschen Vertreter im Europäischen Parlament (EP) stellen sollen. In anderen Mitgliedstaaten finden Wahlen traditionell wochentags statt.

Wahlberechtigt sind die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands sowie die ausländischen Unionsbürgerinnen und -bürger, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben.

Die Bundesregierung rechnet mit einer hohen Wahlbeteiligung und dem damit verbundenen Bekenntnis für die europäische Integration und die Demokratie in Europa. Das ist gerade in der aktuelle Schuldenkrise in einigen Staaten in wichtiges Signal.

Deutschland wählt 96 Abgeordnete

Das EP wird seit 1979 alle fünf Jahre direkt gewählt. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon besteht das EP aus 751 Abgeordneten. Nach Artikel 14 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) hat das EP 750 Sitze zuzüglich Präsidenten. Wahlberechtigt sind alle Angehörigen eines Mitgliedstaats der EU, die mindestens 18 Jahre alt sind.

Um die Gesamtzahl von 751 Sitzen des EP einzuhalten, werden 2014 zwölf EU-Mitgliedsstaaten je einen Sitz verlieren. Laut Entschluss des EP war diese Maßnahme nach dem Beitritt Kroatiens zur EU erforderlich. Je einen Sitz verlieren Belgien, Bulgarien, Griechenland, Irland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Portugal, Rumänien, die Tschechische Republik und Ungarn. Deutschland hatte bislang die meisten Abgeordneten in Straßburg gestellt. Es wird drei Sitze aufgeben.

Keine Sperrklausel für Parteien

Bei der Europawahl gelten in Deutschland – anders als in den meisten anderen EU-Mitgliedstaaten – keine Sperrklauseln mehr. Das hat das Bundesverfassungsgericht nach einer Klage von kleineren Parteien entschieden.

Donnerstag, 27. Februar 2014

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