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Erfüllungsaufwand

Welchen Aufwand verursachen Gesetze?

Für jedes neue Gesetz wird in den Ministerien der Gesamtaufwand für Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und der Verwaltung ermittelt. Damit kann der Gesetzgeber bei seiner Entscheidung abwägen, welche Folgen die Regelung hat. Wie dieser Erfüllungsaufwand berechnet wird, ist in einem Leitfaden beschrieben.

GesetzeBild vergrößern Gesetze Foto: REGIERUNGonline/Stutterheim

Die Entwicklung von Rechtsvorschriften und ihre Umsetzung sind die Werkzeuge der Verwaltung. Damit das mit der Regelung gewünschte Ergebnis erreicht wird, müssen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Behörden oft viele Vorgaben beachten und Pflichten erfüllen. Das Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung sorgt dafür, dass der bestehende Aufwand aus bundesrechtlichen Regelungen reduziert wird und neuer Aufwand nur im notwendigen Maß entsteht.

Die Bundesregierung hat mit dem Standardkosten-Modell bereits 2006 ein Werkzeug eingeführt, um bereits beim Entstehen einer Regelung die Belastung aus Informationspflichten zu ermitteln und so gering wie möglich zu halten.

Seit der Änderung des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates prüft dieser auch die Darstellung des Erfüllungsaufwandes neuer Regelungen auf ihre Nachvollziehbarkeit und Methodengerechtigkeit.

Was ist Erfüllungsaufwand?

Seit 2011 betrachten die Ministerien auf Grundlage des „Leitfadens zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands in Regelungsvorhaben der Bundesregierung“ den gesamten messbaren Aufwand, den die Erfüllung einer Regelung bei den dadurch betroffenen Normadressaten von A bis Z nach sich zieht. Dies geht über die bis dahin betrachteten Kosten aus Informationspflichten der Wirtschaft (sogenannte Bürokratiekosten) hinaus.
Die Ressorts müssen nun für die Vorlage von Regelungsvorhaben den Erfüllungsaufwand (einschließlich der Informationspflichten) ermitteln und darstellen. Der Leitfaden beschreibt die dabei relevanten Arbeitsschritte.

Freitag, 1. Juli 2016

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