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Umweltschutz

Abfall vermeiden - Ressourcen schonen

Gut 330 Millionen Tonnen Abfälle fallen jedes Jahr in Deutschland an. Um diese Mengen zu reduzieren, hat die Bundesregierung ein Abfallvermeidungsprogramm beschlossen. Die Länder sind daran beteiligt.

zwei Personen sortieren Elektroschrott im Zentrum für die Aufbereitung von Elektroschrott von Hand vor Mit Recycling Abfälle vermeiden und Ressourcen schonen Foto: picture-alliance/ dpa

Von den gut 330 Millionen Tonnen Abfällen im Jahr sind knapp 200 Millionen Tonnen Bau- und Abbruchabfälle, rund 50 Millionen Tonnen privater Haus- oder Sperrmüll und 40 Millionen Tonnen Abfälle aus der Gewinnung und Behandlung von Bodenschätzen. Die Abfallwirtschaft trägt entscheidend dazu bei, diese Abfallmengen zu bewältigen, den Verbrauch von Ressourcen zu reduzieren und das Klima zu schützen. 

Abfall zu vermeiden, ist Teil des notwendigen Umstiegs auf einen nachhaltigen Umgang mit den vorhandenen Ressourcen. In Deutschland besteht bereits ein hohes Umweltbewusstsein. Dennoch gilt es neue Handlungsfelder auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene zu erschließen. Im vorliegenden Programm werden Abfallvermeidungsziele formuliert, Indikatoren zur Messung der erzielten Fortschritte vorgegeben und konkrete Maßnahmen zur Abfallvermeidung analysiert und bewertet.

Mit dem Abfallvermeidungsprogramm erfüllt die Bundesregierung eine Vorgabe der europäischen Abfallrahmenrichtlinie, nach der alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet sind, bis 12. Dezember 2013 nationale Abfallvermeidungsprogramme zu erstellen.

Materieller Wohlstand bedeutet auch Umweltverbrauch 

Nahezu alle Dinge, die uns umgeben, werden früher oder später zu Abfall: Einrichtungsgegenstände, Fahrzeuge, Konsumgüter oder auch Lebensmittel. Die moderne Produktions- und Konsumgesellschaft wird - oftmals zu Recht - als "Wegwerfgesellschaft" bezeichnet: Große Mengen an Rohstoffen und Energieträgern werden der Natur entzogen und enden als Abfall. 

Die Nutzung der Ressourcen vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln, ist seit langem ein zentrales umweltpolitisches Ziel. Das neue Abfallvermeidungsprogramm ergänzt bestehende Maßnahmen. 

Maßnahmen und Instrumente der öffentlichen Hand 

Im Abfallvermeidungsprogramm analysiert und bewertet die Bundesregierung einzelne Maßnahmen und Instrumente der öffentlichen Hand unter ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Gesichtspunkten.

Die Empfehlungen beschreiben dabei einen großen Bogen. Sie beginnen bei der Produktgestaltung, gehen über Maßnahmen für Unternehmen und Verbraucher bis hin zur Entsorgung und Wiederverwertung.

34 konkrete Maßnahmen wurden analysiert und bewertet. Zu den Maßnahmen, die als Empfehlung eingestuft wurden, gehören der Einsatz von Produktkennzeichen für ressourcensparende und somit "abfallvermeidende" Produkte oder Aktionen, um Lebensmittelabfälle zu vermeiden. 

Der Staat muss Rahmenbedingungen schaffen 

Wie wir die Ressourcen nutzen und wie viel Abfall wir produzieren entscheiden Produzenten, Handel und wir als Konsumenten. Einfluss haben Bedarf und Nachfrage, Marktbedingungen, Werbung, technische Innovationen und das Umweltbewusstsein. Der Staat kann hier nur Rahmenbedingungen schaffen. In Einzelentscheidungen kann er nicht eingreifen, wenn dies nicht durch Gefahrenabwehr legitimiert ist. 

Maßnahmen des Staates zur Abfallvermeidung richten sich deshalb insbesondere auf die Sensibilisierung der Bevölkerung, die Forschung und die Forschungsförderung, auf den rechtlichen Rahmen und den Vollzug. Der Staat kann Abfälle nur dort selbst unmittelbar vermeiden, wo er selbst als privatwirtschaftlich handelnder Akteur auftritt. 

Das deutsche Abfallrecht wurde bereits mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz, das 2012 in Kraft trat, umfassend modernisiert. Es ist konsequent darauf ausgerichtet, Abfall zu vermeiden und wieder zu verwerten. Hohe Anforderungen werden an das Recycling gestellt: 65 Prozent aller Siedlungsabfälle sollen wiederverwertet und 70 Prozent aller Bau- und Abbruchabfälle stofflich verwertet werden. 
2002 hat die Bundesregierung in der Nationalen Strategie für Nachhaltige Entwicklung beschlossen, bis zum Jahr 2020 die Rohstoffproduktivität gemessen am Basisjahr 1994 zu verdoppeln. Mit der "Rohstoffstrategie" setzte die Bundesregierung im Jahr 2010 den Rahmen für eine sichere und nachhaltige Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft mit nichtenergetischen mineralischen Rohstoffen.
Im Jahr 2012 hat die Bundesregierung das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm verabschiedet. Es soll dazu beitragen, unsere globale Verantwortung für die ökologischen und sozialen Folgen der Ressourcennutzung wahrzunehmen.

Mittwoch, 31. Juli 2013

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