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Fonds für Regionale Entwicklung

Das EFRE-Programm

Die Europäische Union ist eine Solidargemeinschaft. Deshalb helfen die wohlhabenderen Staaten und Regionen den anderen, ihren Rückstand aufzuholen.

Zur Finanzierung wurden bereits seit 1960 eine Reihe von Strukturfonds geschaffen. Die meiste "Sichtbarkeit" für die Menschen hat der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), der 1975 eingerichtet wurde und zukunftsträchtige Projekte in ganz Deutschland fördert.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie koordiniert die Verwaltung der EFRE-Mittel für Deutschland. Die Ansprechpartner für konkrete Projekte sitzen jedoch in den jeweiligen Bundesländern. Häufig sind es die Wirtschaftsministerien der Länder.

Förderziele

Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung unterscheidet nach drei "Zielen" der Regionalpolitik:

  • Im Rahmen des Ziels Konvergenz werden Regionen gefördert, deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf weniger als 75 Prozent des EU-Durchschnitts beträgt.
    In Deutschland profitieren hiervon seit der Wiedervereinigung vor allem die neuen Bundesländer im Osten. Diese Förderung wird allerdings nach und nach zurückgefahren ("Phasing out"). Der Grund: Die durchschnittliche Wirtschaftskraft der EU ist nach den Erweiterungsrunden von 2004 und 2007 so weit zurückgegangen, dass die ostdeutschen Regionen teilweise bereits darüber liegen.
  • Auch Regionen mit einer höheren wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit können von EFRE-Mitteln profitieren. Die Förderung gilt hier dem Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung.
  • Das dritte Ziel ist die Europäische Transnationale Zusammenarbeit. Hier dienen die EFRE-Mittel der länderübergreifenden Zusammenarbeit in Grenzregionen. Sie fließen unter anderem in grenzüberschreitende wirtschaftliche und soziale Projekte.

Deutschland erhält von 2007 bis 2013 rund 26 Milliarden Euro zur Strukturförderung und ist damit das viertgrößte Empfängerland in der EU.
EFRE-Fördergelder gibt es für Firmenansiedlungen, neue Forschungszentren, Tourismus- und Umweltschutzprojekte, die ländliche Entwicklung, bessere Bahnlinien und Straßen sowie die Renovierung von Kindergärten und Schulen.
Die Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, das heißt die EU-Gelder sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen oder sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren.
Im Zeitraum 2007 bis 2013 investiert die EU insgesamt 347 Milliarden Euro in Europas Regionen.
Die Bestimmungen für die Förderperiode 2014 bis 2020 werden derzeit erarbeitet und sollen Ende 2012 verabschiedet werden.

Unterschiedliche Schwerpunkte in einzelnen Bundesländern

Während die ostdeutschen Bundesländer, wie oben erwähnt, zu einem großen Teil vom Ziel "Konvergenz" oder auch der "Europäischen Transnationalen Zusammenarbeit" profitieren, liegt etwa in Baden-Württemberg der Schwerpunkt auf der "Regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung".

Baden-Württemberg unterscheidet hier nochmals zwischen:

  • Innovation, wissensbasierter Wirtschaft und Cluster,
  • nachhaltiger Stadt- und Kommunalentwicklung und
  • Ressourcenschutz und Risikovermeidung.

Das umfasst zum Beispiel:

  • die "Clusterinitiative BodenseeAIRea" im Bereich der Luft- und Raumfahrttechnik,
  • den Umbau eines denkmalgeschützten Hallenbades in Pforzheim in ein Zentrum für die Kreativwirtschaft und
  • die Entwicklung einer Pilotanlage zur Treibstoffgewinnung aus Stroh und Holz am Karlsruher Institut für Technologie.

EFRE schafft und sichert Arbeitsplätze

Viele der Gelder fließen in kleine und mittlere Unternehmen. Das Beispiel Niedersachsen zeigt, welche Rolle der Einsatz von EFRE-Mitteln für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen spielt.

Bei der Eröffnung der EFRE-/ESF-Messe in Hannover erklärte der niedersächsische Wirtschaftsminister Jörg Bode im Juli 2012: "Wir haben seit 2007 über 50.000 Arbeitsplätze mit Hilfe des EFRE gesichert und fast 20.000 Arbeitsplätze neu geschaffen."

Vom Tropenhaus bis zum Alpensee

Beispiele für den Einsatz der EFRE-Mittel lassen sich überall finden. Damit die Bürgerinnen und Bürger der EU wissen, was mit ihren Geldern passiert, gibt es die Bauschilder und Erinnerungstafeln bei Bauprojekten ab einer bestimmten Größe, den Hinweis auf Broschüren und anderen Informationsmaterialien. Um diese Hinweisschilder zu entdecken, braucht man beispielsweise nur mit offenen Augen über Autobahnen, Bundes- oder Landesstraßen zu fahren.

Ob es um die energetische Sanierung des 100 Jahre alten Tropenhauses im Botanischen Garten von Berlin geht oder um die Gedenkstätte "Berliner Mauer", um Radwege in Sachsen oder den Schutz von Alpenseen: EFRE-Mittel fließen in die unterschiedlichsten Projekte. Und jeder von uns kommt in den verschiedensten Situationen mit den Ergebnissen in Berührung.

Neben EFRE zählen zu den Strukturfonds:
- der Europäische Sozialfonds (ESF),
- der Kohäsionsfonds,
- der Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) und
- der Europäische Fischereifonds (EFF).

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