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Jahresbericht Deutsche Einheit

"Eine große Gemeinschaftsleistung aller Deutschen"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat anlässlich des 20. Jahrestages der Deutschen Einheit eine positive Bilanz gezogen. "Das wiedervereinigte Deutschland hat Großes vollbracht."

Autos fahren unter den Richtungswegweisern auf der Ostseeautobahn A20 entlang. Infrastruktur stark verbessert Foto: picture-alliance/ dpa

„Die Deutsche Einheit ist erwachsen geworden. Ich kann heute eine Bilanz vorlegen, auf die die Deutschen stolz sein können.“ Dies sagte de Maizière in Berlin bei der Vorstellung des neuen „Jahresberichts zum Stand der Deutschen Einheit“.

Viel erreicht in 20 Jahren

„Seit 1990 wurde in kurzer Zeit unglaublich viel erreicht“, betonte der Bundesinnenminister, der auch Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder ist. Dahinter stehe eine große Leistung – in erster Linie der Menschen, die mit Zuversicht und Entschlossenheit einen Wandlungsprozess angegangen hätten.

Dabei sei im Alltagsleben kaum ein Stein auf dem anderen geblieben sei. Es sei auch eine Leistung der Westdeutschen, die diesen Aufbau mit großer Solidarität unterstützt hätten. De Maizière sprach von einem „echten Kraftakt“, ohne Beispiel in der deutschen Geschichte. „Die zurückliegenden 20 Jahre sind eine große Erfolgsgeschichte und eine große Gemeinschaftsleistung aller Deutschen.“

Mit dem jährlichen Bericht unterrichtet die Bundesregierung den Deutschen Bundestag über den Stand der Entwicklung im Einigungsprozess. Er informiert über die Maßnahmen des Bundes zur Förderung der neuen Länder. Das Bundeskabinett stimmte dem Bericht am 22. September zu. Der Bericht erinnert zunächst an den Ausgangspunkt der Wiedervereinigung, die Friedliche Revolution in der DDR. Es folgen der Aufbau der Demokratie in Ostdeutschland und die Ereignisse vor 20 Jahren auf dem Weg zur Einheit. Das umfangreiche Papier enthält eine Bilanz der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung seit 1990. Es beschreibt ebenfalls die Aufgaben, die bis zum Ende des Solidarpakt II (2019) zu erfüllen sind.

Zahlen zeigen eine eindrucksvolle Bilanz

Wie wirksam der „Aufbau Ost“ in den vergangenen 20 Jahren war, beweisen nüchterne Zahlen: Lag das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner 1991 bei gerade einmal 33,5 Prozent des westdeutschen Niveaus, sind es inzwischen 73 Prozent.

Die Wirtschaftsstruktur hat sich stark gewandelt. Die neuen Länder verfügen heute wieder über ein international wettbewerbsfähiges verarbeitendes Gewerbe. Der Dienstleistungssektor ist seit 1995 kontinuierlich gewachsen. Moderne industrielle Kerne sind entstanden, etwa in der Solar- und der Umwelttechnologie. Die Kohle-Kraftwerkstechnik gehört zu den modernsten überhaupt. Aus den „Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften“ entstanden etwa 30.000 Betriebe in unterschiedlichen Rechtsformen und Betriebsgrößen.

Investitionen in Infrastruktur

Für die Ansiedlung neuer Industrien war es unerlässlich, enorme Summen in die Infrastruktur – Telekommunikations- und Verkehrswege – zu investieren. Im Rahmen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit sind rund 2.000 Straßenkilometer neu oder ausgebaut worden. Knapp 30 Milliarden Euro flossen in die Erneuerung der Schienenwege.

Genau so spürbar ist die Aufbauleistung im Wohnungs- und im Städtebau. Historische Stadtkerne sind dank entsprechender Fördergelder zu neuem Leben erblüht.

Arbeitslosigkeit so niedrig wie 1991

Das Erstarken der Wirtschaft macht sich mittlerweile auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. 1992, unmittelbar nach dem Aus für weite Teile der maroden ostdeutschen Industrie, war fast jeder dritte Erwerbsfähige in den neuen Ländern arbeitslos oder in einer Beschäftigungsmaßnahme.

Inzwischen sprechen Fachleute von einer gefestigten Aufwärtsentwicklung: Von 2005 bis August 2010 hat sich die Zahl der Arbeitslosen in den neuen Ländern um gut 600.000 verringert. In den vergangenen drei Monaten sank die Arbeitslosenzahl erstmals seit 1990/91 wieder unter eine Million.

Mit einer Erwerbstätigenquote von über 68 Prozent liegen die neuen Länder zwar noch nicht auf dem westdeutschen Durchschnittsstand von 71 Prozent. Aber sie sind höher als der Durchschnittswert in der EU.

Soziale Sicherung auf gleichem Niveau

Zu den wichtigsten Erfolgen gehört der Ausbau der sozialen Sicherung. In der DDR war etwa die Lage von Rentnern, Invaliden, Behinderten und Hinterbliebenen sehr dürftig. Das durchschnittliche Haushaltseinkommen der ostdeutschen Rentner lag 1983 nominal nur bei einem Viertel des westdeutschen Niveaus. Berücksichtigt man die Kaufkraftunterschiede, war es etwa ein Drittel. Mit der Übertragung des westdeutschen Rentenrechts und nachfolgenden Rentenerhöhungen stiegen die Renten auf heute fast 90 Prozent des Westniveaus.

Nicht zuletzt ist die Lebenserwartung in den östlichen Ländern erheblich gestiegen. Der westdeutsche Durchschnitt wird nahezu erreicht. Daran kann man auch den Erfolg im Gesundheitswesen und in der Umweltpolitik ablesen.

Gleichwertige Lebensverhältnisse als Ziel

„Unser Ziel ist es nicht, bis zum Ende des Solidarpakts 2019 in den östlichen Ländern einen imaginären bundesdeutschen Durchschnitt zu erreichen", so de Maizière. Ziel sei vielmehr, in den noch verbleibenden Jahren bis zum Auslaufen des Solidarpaktes gleichwertige und nicht einheitliche Lebensverhältnisse herzustellen.

Angesichts der noch zwischen Ost und West bestehenden strukturellen Unterschiede in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt werde die Bundesregierung daher an ihrer Förderstrategie zur Stärkung der Wirtschaftskraft und zum Abbau der Arbeitslosigkeit festhalten. 

Mittwoch, 22. September 2010

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