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Europäische Union

20 Jahre EU-Binnenmarkt

Seit 20 Jahren haben Privatpersonen, Verbraucher und Unternehmen die Möglichkeit, einen Markt mit 27 Staaten und mehr als 500 Millionen Menschen frei zu nutzen. Der Handel zwischen den einzelnen EU-Staaten umfasst 2,8 Billionen Euro und zwischen der EU und dem Rest der Welt 1,5 Billionen Euro.

Deutsch-tschechische Grenze nahe dem sächsischen Schmilka Offene Grenzen, freier Handel Foto: picture-alliance/dpa

Der Sinn des Binnenmarkts besteht darin, alle Hemmnisse zu beseitigen und Vorschriften zu vereinfachen, damit Privatpersonen, Verbraucher und Unternehmen in der gesamten EU ihre Chancen optimal nutzen können.

Bereits der EWG-Gründungsvertrag von 1957 wollte einen Gemeinsamen Markt schaffen. Den Durchbruch brachte dann die Einheitliche Europäische Akte. Diese trat am 1. Juli 1987 in Kraft.

Darin vereinbarten die Mitgliedsländer der Europäischen Gemeinschaft, dass die Warenkontrollen an den Binnengrenzen wegfallen. Und sie legten vier Grundfreiheiten fest: den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital.

Was bedeuten diese Freiheiten konkret für den Einzelnen?

Privatpersonen haben beispielsweise das Recht, in einem anderen EU-Land zu wohnen, zu arbeiten und zu studieren. Zur Unionsbürgerschaft gehört aber auch das aktive und passive Wahlrecht bei den Kommunal‑ und Europawahlen. Als Verbraucher profitieren die Unionsbürger etwa von niedrigeren Preisen durch Wettbewerb, dem  europäischen Daten– und Verbraucherschutz.

Unternehmen können einfacher und kostengünstiger produzieren. Aber auch die Dienst- und Finanzleistungen sowie der Schutz des geistigen Eigentums sind beispielsweise tragende Elemente des Binnenmarktes.

Viele Schritte und Impulse

Den wichtigsten Impuls gaben die Staats- und Regierungschefs der EU, als sie sich auf ein festes Datum für die Vollendung des europäischen Binnenmarktes einigten: den 31. Dezember 1992.

Fast 300 Rechtsakte mussten Schritt für Schritt beschlossen und in nationales Recht umgesetzt werden. Ein fließender Prozess, der bis heute nicht vollständig abgeschlossen ist. Urteile des Europäischen Gerichtshofs haben dem Binnenmarkt zusätzlich Impulse gegeben.

Zukunft unseres Binnenmarkts

Wie geht es weiter mit dem Binnenmarkt? Europa muss handeln, um mehr Wohlstand und Arbeitsplätze zu schaffen. Nach der Finanzkrise ist diese Aufgabe dringlicher denn je.

Das  Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft müssen gestärkt werden. Im Oktober 2012 hat deshalb die Kommission ein zweites Maßnahmenpaket vorgeschlagen, die Binnenmarktakte II.

Darin geht es um folgende Punkte:

- vollständig integrierte Netze im Binnenmarkt aufbauen
- die grenzüberschreitende Mobilität von Bürgern und Unternehmen fördern
- die digitale Wirtschaft in ganz Europa unterstützen
- das soziale Unternehmertum, den Zusammenhalt und das Verbrauchervertrauen stärken.

Freitag, 28. Dezember 2012

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