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Wehrpflicht

Ab Juli 2011 nur noch freiwillig bei der Bundeswehr

Die Wehrpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Sie bleibt aber im Grundgesetz erhalten. Daneben wird ein freiwilliger Wehrdienst für Frauen und Männer eingeführt.

Die Bundesregierung hat heute die "Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr" beschlossen. Damit werden erste Weichen für die Zukunft der Bundeswehr gestellt. Im Vordergrund stehen aber weiter die nationale Sicherheitsvorsorge und internationale Verpflichtungen Deutschlands. Diese Eckpunkte werden zukünftig die Bundeswehr als leistungsfähiges Instrument unserer Sicherheitspolitik stärken, betonte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg heute im Bundestag.

Den sicherheitspolitischen Anforderungen gerecht werden

Der Personalumfang wird bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten betragen. Darin enthalten ist eine Anzahl von bis zu 15.000 Frauen und Männer, die freiwillig ihren Dienst leisten werden. Mit dieser Zielgröße können die heutigen und heute absehbaren sicherheitspolitischen Anforderungen bewältigt werden. Das erfordert eine weitere Effizienzsteigerung der Einsätze der Bundeswehr. Derzeit umfasst die Bundeswehr noch rund 250.000 Soldatinnen und Soldaten. Durch die Verringerung der Streitkräfte wird auch die Anzahl der zivilen Beschäftigten reduziert werden können.

Wie sich die Truppenreduzierung auf die Standorte auswirkt, kann noch nicht gesagt werden. Entscheidungen dazu sollten ab Mitte nächsten Jahres möglich sein. Im Koalitionsausschuss erläuterte Verteidigungsminister zu Guttenberg, dass die Bundeswehr auch weiter "in der Fläche" vertreten sein müsse. "Die Bundeswehr ist nicht dazu da, regionale Strukturpolitik zu betreiben", machte der Minister deutlich. Es müsse aber auch an das Band zwischen Gesellschaft und Bundeswehr gedacht werden.

Freiwillig zum Bund

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wird der freiwillige Wehrdienst fortentwickelt. Er steht künftig auch Frauen offen. Jungen Menschen wird damit eine Option geboten, für ihr Land einzustehen. Sie können sich ein persönliches Bild von der Bundeswehr machen, ohne sich als Soldat auf Zeit verpflichten zu müssen. Geplant ist ein sechsmonatiger freiwilliger Grundwehrdient als Probezeit. Anschließen kann sich ein bis zu 17 Monate dauernder freiwilliger zusätzlicher Wehrdienst.  

Mittwoch, 15. Dezember 2010

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