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Dienstag, 15. Februar 2011

Konjunkturaufschwung

Brüderle: Deutschland spielt wieder in der Champions League der Volkswirtschaften

von:
Rainer Brüderle
Quelle:
in "Die Welt"

In einem Namensbeitrag für die "Welt" betont Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der Aufschwung habe an Breite und Stabilität gewonnen. "Die Beschäftigung ist auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung." Das sei auch Erfolg und Verdienst des deutschen Mittelstandes. Als Herausforderungen nannte Brüderle den demografischen Wandel, die Energieversorgung und den Klimawandel.

Nach der weltweiten Wirtschaftskrise spielt das Hochtechnologieland Deutschland heute wieder in der Champions League der Volkswirtschaften. Der Aufschwung hat an Breite und Stabilität gewonnen. Die Beschäftigung ist auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Das ist nicht zuletzt der Erfolg und das Verdienst des deutschen Mittelstandes. Er ist eine wichtige Triebfeder bei Forschung, Entwicklung und Innovationen. Diese Garanten für mehr Beschäftigung und künftiges Wachstum sind nötig, um die Herausforderungen zu bewältigen, die demografischer Wandel, Energieversorgung und Klimawandel mit sich bringen. Sie sind sozusagen das Lebenselixier für den Industriestandort Deutschland.

Die Voraussetzungen für Innovationen sind derzeit günstig wie selten zuvor: Ein Rekord-Wirtschaftswachstum von 3,6 Prozent im letzten und voraussichtlich 2,3 Prozent in diesem Jahr schafft den Unternehmen Spielräume, um die betriebliche Forschung und Entwicklung (FuE) weiter zu steigern. Die FuE-Ausgaben der Unternehmen werden 2011 wahrscheinlich die beachtliche Marke von 60 Milliarden Euro „knacken".

Was unsere Forschungsausgaben betrifft, liegen wir weltweit in der Spitzengruppe. Sie machen knapp 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Der Erfolg gibt uns recht: Viele deutsche Unternehmen, darunter auch zahlreiche Mittelständler, sind auf ihrem Gebiet Weltmarktführer und gelten als „Hidden Champions".

Doch die Konkurrenz schläft nicht. China wird sich in Kürze neben der Europäischen Union (EU), den USA und Japan als vierter großer Forschungsstandort etablieren. Umso wichtiger ist eine wirtschaftlich starke, wettbewerbsfähige Europäische Union. Um weiterhin in der Top-Liga der Weltwirtschaft mitspielen zu können, braucht Deutschland die EU und umgekehrt. Anders als Deutschland reduzieren jedoch einige EU-Länder bedauerlicherweise ihre öffentlichen FuE-Ausgaben. Derzeit sind es EU-weit im Durchschnitt gerade zwei Prozent. Der Europäische Rat hat im Rahmen der EU-2020-Strategie erneut die Zielmarke bekräftigt, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aufzuwenden. Alle Mitgliedstaaten der EU sind aufgefordert, darauf hinzuarbeiten.

Unser Anspruch muss sein, bei Forschung, Entwicklung und Umsetzung neuer Technologien in Produkte weiterhin an der Weltspitze zu bleiben. Das meiste schaffen unsere Unternehmen allein. Doch wir benötigen auch die richtigen Rahmenbedingungen und eine gezielte staatliche Förderung. Nur mit einem exzellenten Bildungssystem, kreativen Forschern sowie hoch qualifizierten Fachkräften wird Deutschland seinen hervorragenden Platz halten können. Mit unserer Mittelstandsinitiative wollen wir die Situation hier weiter verbessern. Wir wollen das inländische Potenzial an Arbeitskräften besser nutzen, aber auch ausländische Fachkräfte durch eine kluge Zuwanderungspolitik gewinnen.

Die Bundesregierung setzt auf Forschung und Bildung. Für die laufende Legislaturperiode werden zwölf Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, davon sechs Milliarden Euro allein für Forschung und Entwicklung. Mit der Technologieoffensive des Bundeswirtschaftsministeriums wollen wir die Rahmenbedingungen für anwendungsorientierte Forschung vor allem im Mittelstand verbessern. Unsere Haushaltsmittel für die technologie-politischen Maßnahmen werden wir von 2,3 Milliarden Euro im Jahre 2010 auf 2,8 Milliarden Euro im Jahre 2013 steigern. Damit hat sich der Technologiehaushalt des Ministeriums in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt.

Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Schlüsseltechnologien, die für die Bewältigung des Klimawandels besonders relevant sind, zum Beispiel die Energie- und Informationstechnologien sowie die Luft- und Raumfahrttechnologien. Für die Elektromobilität wird erstmalig ein separates Budget zur Verfügung gestellt. Diese Budgetaufstockung geht einher mit einem Budgetabbau in anderen Politikfeldern, zum Beispiel der Steinkohleförderung. So erreichen wir eine strukturpolitische Umsteuerung weg von vergangenheitsbezogenen Subventionen hin zu modernen Zukunftsinvestitionen.

Wir haben zwar weltweit eine der besten FuE-Infrastrukturen. Dennoch gibt es Defizite, zum Beispiel beim Wissenstransfer. In Deutschland werden oft Technologien auf dem Papier entwickelt, die dann aber nicht umgesetzt werden. Im Ausland wird dann mit deutschen Produktideen oft viel Geld verdient. Beispiele hierfür aus der Vergangenheit sind das Fax und „MP3s".

Wer nur die Risiken sieht, der verpasst die Chancen. Nachdem wir aus der Krise gestärkt herausgekommen sind, wollen wir die Chancen für eine Zukunft in Wohlstand, Freiheit und Sicherheit nutzen.

Von: Rainer Brüderle

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