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Auslandseinsätze

Bundeswehr unterstützt Afghanistan auch 2010

Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, dass sich die Bundeswehr um ein weiteres Jahr an der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan beteiligt. Dabei bleibt es bei maximal 4.500 Soldatinnen und Soldaten, die unverändert im Norden des Landes und in Kabul eingesetzt werden.

In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete dafür, 105 dagegen und 43 enthielten sich der Stimme.  

Internationale Unterstützung weiter notwendig

Deutschland ist weiter entschlossen, am Aufbau eines stabilen Afghanistan mitzuwirken. Die Sicherheitslage hat sich zuletzt auch im Norden des Landes verschlechtert. Das könnte zu einem Rückfall in die Terrorherrschaft der Taliban führen. Außenminister Guido Westerwelle sagte am 26. November 2009 vor dem Bundestag, dass Afghanistan nicht zum Rückzugsgebiet von Terroristen werden dürfe. "Ja, wir wollen den zivilen Aufbau, ja, wir wollen menschliche Hilfe – aber die menschliche Hilfe setzt Sicherheit voraus". Deshalb sei die Fortführung des Engagements erforderlich.

Einsatz auf neue Grundlage stellen

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg betonte in der ersten Lesung am 26. November, dass der deutsche Einsatz auf eine neue Grundlage gestellt werden soll. Das gehe aber nur im Zusammenwirken mit den internationalen Partnern. Es beinhalte auch, die Ziele noch klarer zu definieren. Dazu gehöre auch, wie und unter welchen Umständen die Bundeswehr diesen Einsatz beenden könne.

Der Leitgedanke deutscher Afghanistanpolitik ist eine "Übergabe in Verantwortung". Die Bundesregierung hat dazu eine Entscheidungsgrundlage verabschiedet. Zentrale Themen sind der Schutz der Zivilbevölkerung, afghanische Eigenverantwortung sowie vernetzte Sicherheit, Wiederaufbau und Entwicklung. Die Afghanen müssen dabei Schritt für Schritt die Verantwortung für ihr Land übernehmen.

Ein Schwerpunkt im nächsten Jahr wird die Sicherung der Parlamentswahlen in Afghanistan sein. In erster Linie ist dies die Aufgabe der afghanischen Sicherheitskräfte. Dennoch stehen internationale Kräfte zur Unterstützung bereit.

Afghanistankonferenz soll Ziele setzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und dem britischen Premierminister Gordon Brown eine internationale Afghanistankonferenz vorgeschlagen. Sie soll am 28. Januar 2010 in London stattfinden. Dort sollen verbindliche Ziele und Erfolgskriterien zwischen der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft festgelegt werden. Dann können Erfolge und Fortschritte im Land gemessen werden, um die Glaubwürdigkeit der afghanischen Regierung wie auch der internationalen Gemeinschaft zu stärken.  

Es ist zu früh, um über die Truppenstärke zu diskutieren, betonte Außenminister Westerwelle in der heutigen Debatte. Bei der Afghanistankonferenz gehe es zuerst um Ziele, um eine gemeinsame Strategie für Afghanistan. Dann werden auch wir zusammen mit unseren Partnern eine Abzugsperspektive  erarbeiten, so wie es Präsident Obama auch für Amerika skizziert hatte.

Donnerstag, 3. Dezember 2009

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