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Sicherheit

Bundeswehr weiter gegen Piraten und Terroristen

Deutsche Streitkräfte unterstützen auch in Zukunft die Anti-Piratenmission Atalanta, um Hilfstransporte nach Somalia zu schützen. Auch der Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer wird verlängert. Der Deutsche Bundestag muss den Beschlüssen der Bundesregierung noch zustimmen.

Fregatte Rheinland-Pfalz im Atalanta-Einsatz vor der Küste Somalias Bundeswehr im Auslandseinsatz Foto: IMZ-Bildarchiv

Vor Somalia ist die Gefahr von Piratenüberfällen nach wie vor sehr hoch. Deshalb beschloss die Bundesregierung, auch weiter Bundeswehrschiffe und -flugzeuge zur Sicherung der Seewege zu entsenden. Das bisherige Mandat erlaubt, dass bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten an der EU-geführten Mission Atalanta teilnehmen. Es endet am 18. Dezember und soll jetzt unverändert um ein Jahr verlängert werden. Aktuell sind rund 560 Soldaten im Einsatz. Sie verrichten ihren Dienst auf den Fregatten Bayern und Köln sowie auf dem Seefernaufklärer P-3C Orion.

Humanitäre Hilfe für Somalia

Die somalische Bevölkerung leidet noch immer unter den Folgen des Bürgerkriegs. In Somalia gelten fast 1,5 Millionen Menschen als Vertriebene im eigenen Land. Über 900.000 Menschen sind in umliegende Länder geflohen. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind vier Millionen Menschen im Land auf humanitäre Hilfe angewiesen. Damit gehört das Land zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Hilfe gibt es durch Lieferungen des Welternährungsprogramms und anderer Hilfsorganisationen. Sie führen die notwendigen Schiffstransporte ins Land durch.

Immer wieder waren die Schiffstransporte das Ziel von Piratenüberfällen. Seit Beginn von Atalanta hat es aber keinen Übergriff mehr auf Hilfstransporte gegeben. Über hundert im Auftrag des Welternährungsprogramms durchgeführte Schiffstransporte kamen sicher an. Insgesamt gelangten so mehr als 700.000 Tonnen Nahrungsmittel nach Somalia.

Sichere Handelswege garantieren

Der Auftrag der Anti-Piraterie-Mission umfasst ebenfalls die Sicherung des zivilen Schiffsverkehrs in der Region. Es werden Konvois von Handelsschiffen gebildet, die dann unter militärischem Schutz die Seewege zwischen Europa und Asien sicher passieren können. Das soll Geiselnahmen und Lösegelderpressungen vorbeugen.

Der Auftrag ist besonders wichtig, weil durch das Seegebiet vor Somalia und vor allem den Golf von Aden die wichtigste Handelsroute zwischen Europa und Asien führt. Deutschland hat als Exportnation ein besonderes Interesse an freien Handelswegen. Die Handelsschifffahrt ist durch die durchgängige Anwesenheit von Kriegsschiffen erheblich sicherer geworden. Die Erfolgsquote der Piraten ist im Jahr 2011 deutlich gesunken.

Somalia muss wieder aufgebaut werden

Die Bekämpfung der Piraterie auf See vor Somalia reicht aber nicht aus. Langfristig muss der Staat Somalia wieder funktionsfähig werden. Der Wiederaufbau staatlicher Strukturen wird von der internationalen Gemeinschaft unterstützt. In erster Linie geht es dabei zunächst um die Etablierung stabiler Sicherheitsstrukturen im Land. So können die Voraussetzungen für eine nachhaltige Versorgung und Entwicklung geschaffen werden.

Deutschland leistet dazu einen wichtigen Beitrag. An der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (Eutm Somalia) nehmen deutsche Soldaten teil. Bislang wurden etwa 2.000 Sicherheitskräfte der somalischen Übergangsregierung ausgebildet. Damit soll langfristig ein sicheres Umfeld in Somalia geschaffen werden.

Gegen Terrorismus im Mittelmeerraum

Deutsche Soldaten nehmen auch weiter an der Nato-geführten Operation Active Endeavour (OAE) teil. Das Mandat soll unverändert bis zum 31. Dezember 2012 gelten. Die personelle Obergrenze beträgt hier 700. Derzeit sind rund 210 Soldatinnen und Soldaten im Mittelmeerraum eingesetzt. Die Fregatte Schleswig-Holstein nimmt an Operationen der Seeraumüberwachung im Mittelmeer teil. Dazu kommt ein Unterseeboot sowie der deutsche Anteil bei den Awacs-Flugzeugen.

Terrorgefahr weiter eindämmen 

Die terroristische Bedrohung ist auch heute, fast zehn Jahre nach den Angriffen gegen die USA, eine weltweite Gefahr. Die Operation Active Endeavour konzentriert ihre Aktivitäten im Mittelmeer. 

Die ständige Präsenz von See- und Luftstreitkräften erschwert den Terroristen dort den Zugang zu Rückzugs- und Aktionsräumen. Potenzielle Verbindungswege zu terroristischen Strukturen sind verstellt. Daneben leistet die Operation einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung von Anschlägen im gesamten Mittelmeer.

Mittwoch, 16. November 2011

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