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Europäische Union

Dänemark hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Dänemark hat am 1. Januar 2012 den Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union von Polen übernommen. Es ist bereits das siebte Mal seit dem Beitritt Dänemarks, dass das Land die Ratspräsidentschaft innehat.

Bei einer Tagung des Rates "Allgemeine Angelegenheiten" nannte der dänische Minister für europäische Angelegenheiten, Nicolai Wammen, neue Ziele für Europa. Unter der dänischen Ratspräsidentschaft soll Europa verantwortlicher, dynamischer und umweltfreundlicher werden.

Dem Klima verpflichtet

Vor allem will die dänische Ratspräsidentschaft den Klimawandel an der Spitze der politischen Agenda halten. Das sei ein Thema, das angesichts der drängenden wirtschaftlichen Probleme zuletzt Gefahr lief, in den Hintergrund zu rücken.

Die Ratspräsidentschaft wird auch beobachten, wie sich Globalisierung, internationale Kriminalität und der zunehmende Druck auf die EU-Grenzen auf die Sicherheit auswirken.

Die Ratspräsidentschaft der EU wechselt alle sechs Monate. Sie hat nichts mit dem "Europäischen Rat" zu tun.

"Europäischer Rat" ist der offizielle Name des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs, das vier Mal im Jahr stattfindet. Der Präsident des "Europäischen Rats" ist derzeit der Belgier Herman Van Rompuy. Er ist für zweieinhalb Jahre gewählt.

Der EU-Ministerrat besteht aus den Fachministern der Mitgliedsstaaten - beispielsweise für Landwirtschaft, Wirtschaft und Finanzen, Inneres und Justiz. Er ist neben dem Europäischen Parlament Gesetzgeber der Union. Der Vorsitz in diesem Gremium wechselt alle sechs Monate. Das bedeutet, dass im ersten Halbjahr 2012 eine dänische Ministerin beziehungsweise ein dänischer Minister den Vorsitz führt.

Ausgenommen ist der Rat der Außenminister. Diesen leitet die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton.

Am 1. Juli 2012 wird Dänemark den Stab an Zypern weiterreichen. Gemeinsam mit Polen, das die Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 innehatte, bilden diese Länder die "Trio-Präsidentschaft".

Diese "Trio-Präsidentschaft" soll dafür sorgen, dass längerfristige Politikaufgaben auch nach Ablauf einer sechsmonatigen Ratspräsidentschaft kontinuierlich betreut werden.

Montag, 2. Januar 2012

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