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UN-Mission

Deutsche Militärbeobachter in der Westsahara

Deutschland beteiligt sich an der UN-Mission MINURSO. Vorerst sollen zwei unbewaffnete Militärbeobachter entsandt werden. Sie sollen helfen, den Waffenstillstand in der Westsahara zu überwachen.

Offozier der UN-Mission MINURSO trifft auf Frauen und Kinder der Westsahara 1991 wurde die UN-Mission MINURSO eingerichtet Foto: UN Photo/Martine Perret

Der Beschluss des Bundeskabinetts erlaubt, bis zu vier Soldatinnen und Soldaten zu entsenden. Der Deutsche Bundestag muss nicht zustimmen, da es kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte ist. Die Dauer des Einsatzes hängt vom Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UN) ab, das bis zum 30. April 2014 läuft.

Anfrage der Vereinten Nationen

Der Leiter der UN-Friedensmission MINURSO, Wolfgang Weisbrod-Weber, hatte im Februar 2013 mit der Bundesregierung Gespräche darüber geführt, deutsche Militärbeobachter zu entsenden. Deutschland hatte den UN danach seine grundsätzliche Bereitschaft bekundet, sich an der Mission zu beteiligen. Am 16. September 2013 bat das Sekretariat der UN um die Unterstützung durch zwei Militärbeobachter.

Auftrag von MINURSO

1991 wurde die Mission der Vereinten Nationen in der Westsahara mit Sicherheitsratsresolution 690 eingerichtet. Aufgabe ist es, den Waffenstillstand zwischen dem Königreich Marokko und der "Befreiungsbewegung" Frente Polisario zu überwachen.

Die Frente Polisario hatte nach dem Rückzug der Kolonialmacht Spanien im Jahre 1976 die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS) ausgerufen. Die Westsahara wird heute jedoch zu 80 Prozent von Marokko kontrolliert. Mit der UN-Mission wird ein Referendum über den Status der Westsahara angestrebt.

Aufgaben von MINURSO sind:

- Überwachung des Waffenstillstands zwischen Marokko und der saharauischen Frente Polisario

- Durchführung eines Referendums über den Status der Westsahara

- Unterstützung von vertrauensbildenden Maßnahmen

- Überwachung der Minen- und Munitionsräumung

Politische Lösung notwendig

Die Bundesregierung unterstützt die laufenden Verhandlungen des Persönlichen Gesandten des UN-Generalsekretärs, Christopher Ross, und des Sonderbeauftragten und Leiters von MINURSO, Wolfgang Weisbrod-Weber. Beide setzen sich für eine friedliche, tragfähige und einvernehmlich vereinbarte politische Lösung des Westsahara-Konflikts ein.

Deutschland leistete bereits von 2008 bis 2012 jährlich einen freiwilligen Beitrag in Höhe von rund 200.000 Euro an den UNHCR. Damit wurden vertrauensbildende Maßnahmen wie Familienbesuche zwischen Bevölkerungsgruppen beider Konfliktparteien unterstützt.

Mittwoch, 16. Oktober 2013

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