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Iranisches Atomprogramm

Einigung in den Atomverhandlungen

Die fünf UN-Veto-Mächte und Deutschland haben sich mit Iran auf einen gemeinsamen Aktionsplan verständigt. Die in Genf erzielte Einigung sei nach Ansicht der Bundesregierung ein wichtiger erster Schritt, so Regierungssprecher Steffen Seibert.

Bundesaußenminister Westerwelle, EU-Außenbeauftragte Ashton und der iranische Außenminister Zarif in Genf Außenminister Westerwelle, EU-Außenbeauftragte Ashton und der iranische Außenminister Zarif in Genf Foto: picture alliance / AP Photo

Dass es gelungen sei, in Genf zu einer Vereinbarung zu kommen, begrüße die Bundesregierung. "Es kommt jetzt darauf an, dass diese Vereinbarung von Iran umgesetzt wird", fuhr Seibert fort.

Zeit für umfassende Lösung nutzen

Die kommenden Monate müssten genutzt werden, um eine umfassende diplomatische Lösung des Konflikts zu erreichen. Die Zweifel der internationalen Gemeinschaft an der ausschließlich friedlichen Natur des iranischen Nuklearprogramms sollten ausgeräumt und Vertrauen weiter aufgebaut werden. Festzuhalten sei, dass die bisherigen Sanktionen Wirkung gezeigt und Iran an den Verhandlungstisch gebracht hätten.

Der Regierungssprecher führte auch aus, dass die Bundesregierung israelische Besorgnisse in dieser Sache sehr ernst nehme und auch in direktem Kontakt mit der israelischen Regierung stehe.

Nukleare Bewaffnung Irans verhindern

Die Bundeskanzlerin danke Außenminister Guido Westerwelle persönlich für seinen Beitrag zu dieser Vereinbarung, so Seibert. Es sei gut, dass Westerwelle auch in schwierigen Zeiten die Gesprächskanäle stets offengehalten habe.

Westerwelle hatte am Sonntag betont, man sei dem Ziel, eine atomare Bewaffnung Irans zu verhindern, einen entscheidenden Schritt näher gekommen.

Entscheidend sei eine transparente, überprüfbare Umsetzung der Vereinbarungen. Westerwelle weiter: "Wir sind dazu bereit und erwarten das Gleiche von der iranischen Führung."

Seit 2002 bestehen massive Zweifel am Charakter des iranischen Nuklearprogramms. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und die E3+3-Staaten haben Iran wiederholt zu Kooperation und Transparenz aufgefordert. Die E3+3-Gruppe besteht aus den drei europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie den USA, Russland und China. Deutschland wirbt für eine politische Lösung im Streit um das Nuklearprogramm.

Montag, 25. November 2013

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