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Monitoring-Bericht

Energiewende auf Zielkurs

Deutschland hat mit der Energiewende den Schritt in ein neues energiepolitisches Zeitalter vollzogen. Wo wir stehen und was bisher erreicht wurde, das zeigt der erste Monitoring-Bericht der Bundesregierung.

Druckluftspeicher-Kraftwerk in Huntorf, daneben Windräder. Die Energiewende kommt voran - viele Maßnahmen sind bereits umgesetzt Foto: E.ON Kraftwerke GmbH

"Die Energiewende wird dem Land gut tun. Dieser Aufbruch in eine neue, regenerative Energieversorgung wird die Wirtschaft innovativer und wettbewerbsfähiger machen", betonte Bundesumweltminister Peter Altmaier bei der Vorstellung des Berichts. Der Bericht zeige, dass die Bundesregierung bei der Umsetzung der Energiewende auf Zielkurs liege.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler ergänzte, die Bundesregierung sei bei der Energiewende ein gutes Stück vorangekommen.

Eröffnungsbilanz gibt Überblick

Der erste Monitoring-Bericht zeigt, wie die Ziele einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung im Jahr 2011 erreicht wurden. Insgesamt sind seit der Verabschiedung des Energiekonzepts 2010 und 2011 rund 160 Maßnahmen angestoßen worden.

Viele von ihnen konnten bereits innerhalb kurzer Zeit umgesetzt werden. Hier nur einige Beispiele:

Beschleunigung des Netzausbaus:
Die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes und das Netzausbaubeschleunigungsgesetz im Jahr 2011 waren die Grundlagen für eine koordinierte Netzplanung und eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die Übertragungsnetzbetreiber haben – unter breiter Einbindung der Öffentlichkeit – den ersten Netzentwicklungsplan vorgelegt. Die Bundesregierung hat darauf aufbauend das Bundesbedarfsplangesetz beschlossen. Darin sind die dringendsten Vorhaben zum Netzausbau festgelegt.

Ausbau der Offshore-Windparks:
Die Bundesregierung hat die Rahmenbedingungen deutlich verbessert – für mehr Investitionssicherheit und eine bessere Koordinierung von Netzausbau und Errichtung der Offshore-Windparks. Hierzu regelt die Gesetzesnovelle zum Energiewirtschaftsgesetz zum einen Haftungsfragen im Zusammenhang mit der Netzanbindung. Zum anderen legt sie die Grundlage für einen Offshore-Netzentwicklungsplan.

Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG):
Für die Erneuerbaren Energien wurden durch Novellierungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) die Möglichkeiten zur Markt- und Systemintegration verbessert. Zudem wurden die Vergütungssätze für die Photovoltaik abgesenkt.

Viel wurde erreicht

  • Der Energieverbrauch ging im Jahr 2011 trotz deutlich steigender wirtschaftlicher Tätigkeit kräftig zurück (minus 4,9 Prozent). Der Bruttostromverbrauch lag 2011 um 1,5 Prozent unter dem Wert des Vorjahres und um 2,1 Prozent unter dem Verbrauch von 2008.
  • Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien liegt Deutschland insgesamt auf Zielkurs. Der Anteil Erneuerbarer Energien am Brutto-Endenergieverbrauch ist 2011 auf über zwölf Prozent gestiegen.
  • Auf den Endenergiebedarf für Raumwärme, Warmwasser und Klimakälte im Gebäudebereich entfallen 31,1 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs. Bis 2011 ist der Endenergieverbrauch bei den privaten Haushalten seit dem Höchststand 1996 um circa elf Prozent gesunken, trotz des Anstiegs der Wohnfläche um etwa 14 Prozent im selben Zeitraum.
  • Der Endenergieverbrauch für den Verkehr ist seit dem Höchstwert im Jahr 1999 bis 2011 um rund 7,5 Prozent zurückgegangen. Und das obwohl die Personenverkehrsleistung im selben Zeitraum um rund sieben Prozent und die Güterverkehrsleistungen um rund 31 Prozent zunahmen. Ein Grund für den zurückgehenden Verbrauch bei zunehmender Verkehrsleistung ist die steigende Energieeffizienz im Verkehr. Gegenüber 2005 betrug der Rückgang des Energieverbrauchs insgesamt 0,5 Prozent.
  • Die Versorgung Deutschlands mit energetischen Rohstoffen war im Jahr 2011 wie in den Vorjahren nicht gefährdet. Die Netzsituation in Süddeutschland ist jedoch angespannt. Deswegen wurden mit der aktuellen EnWG-Novelle neue gesetzliche Bestimmungen für die Sicherung von Kraftwerks-Reservekapazitäten getroffen. Wichtig bleibt der Netzausbau. Mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz sind neue Regelungen in Kraft getreten, die zu einer Beschleunigung und zu mehr Bürgerbeteiligung führen.
  • Bis zum Jahr 2011 wurde bereits eine Gesamtreduktion der Treibhausgas-Emissionen von 26,4 Prozent gegenüber 1990 erreicht.

2011 sind – wie bereits in den Vorjahren – die Verbraucherpreise für Energie und damit die Energiekosten für Haushalte und Unternehmen zum Teil erheblich angestiegen. Auch der Anteil der Energiekosten an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung ist gestiegen.

Wenn auch in Einzelfällen die Belastungsfähigkeit bestimmter Verbrauchergruppen mit Energiekosten an Grenzen stößt, war insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit beziehungsweise die Bezahlbarkeit der Energieversorgung gewährleistet. Die Bundesregierung behält die Entwicklung der Energiepreise im Blick und wird weiterhin darauf achten, dass sie auch in Zukunft für Verbraucher ebenso wie für Unternehmen bezahlbar bleiben.

Maßnahmen transparent machen

Der Monitoring-Prozess selbst ist öffentlich. Die Prüfung erfolgt, um bei Bedarf bei den Maßnahmen zur Energiewende nachsteuern zu können. Sowohl die Verfahren als auch die Ergebnisse sind der Öffentlichkeit zugänglich. Damit trägt der Monitoring-Prozess zur Transparenz der Energiewende bei und verdeutlicht, wo gehandelt werden muss.

Experten begleiten den Prozess

Die Bundesregierung dankt der unabhängigen Kommission aus vier Energieexperten, die zum Bericht der Ministerien Stellung genommen hat. Die Experten – Prof. Dr. Andreas Löschel (Vorsitzender), Prof. Dr. Georg Erdmann, Prof. Dr. Frithjof Staiß und Dr. Hans-Joachim Ziesing – würdigen die Fortschritte bei der Umsetzung der Energiewende, zum Beispiel beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Sie weisen aber auch auf weiteren Handlungsbedarf hin, etwa im Verkehr.

Der zweite Monitoring-Bericht soll bis Ende des Jahres 2013 erarbeitet werden. Alle drei Jahre, erstmals 2014, wird ein Fortschrittsbericht erscheinen. Er wird auf einer mehrjährigen Datenbasis und vertieften Analysen und Erhebungen beruhen. Er wird auf diese Weise dazu beitragen, verlässliche Trends erkennbar zu machen.

Mittwoch, 19. Dezember 2012

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