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Anti-Korruptionstag

Entwicklungshemmnis Korruption

Die Kosten und Konsequenzen der weltweiten Korruption sind verheerend. Nach Schätzungen des Weltbankinstituts gehen weltweit jährlich eine Billion US-Dollar allein an Bestechungsgeldern verloren. Grund genug, am internationalen Anti-Korruptionstag der Korruption den Kampf anzusagen.

Demonstrierende Menschen gegen Korruption in Jakarta Demonstration gegen Korruption in Indonesien Foto: Business Keeper

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sagte dazu:

„Korruption ist ein Entwicklungshemmnis ersten Ranges. Sie schwächt nicht nur die Leistungsfähigkeit öffentlicher Institutionen. Sie schreckt auch Investoren ab, indem sie Rechtsunsicherheit, verzerrte Wettbewerbsbedingungen und erhöhte Kosten schafft. Und sie führt zur Untergrabung von rechtsstaatlichen und demokratischen Strukturen.“

Besonders betroffen seien dabei die Schwachen, so Niebel: „Die Auswirkungen spüren vor allem Arme, Frauen und Kinder. Für sie ist der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Ressourcen ungleich schwerer und teurer. Das dürfen wir nicht akzeptieren.“

Der internationale Anti-Korruptionstag wird seit 2003 immer am 9. Dezember begangen. Er weist mit Nachdruck auf die Korruptionsproblematik hin und hebt die Bedeutung der UN Konvention gegen Korruption (UNCAC) hervor.

Immense Kosten und Konsequenzen

Korruption findet sich in allen gesellschaftlichen Bereichen (beispielsweise in Verwaltungen, der Justiz, Politik, aber auch innerhalb des Privatsektors). Sie gedeiht, wo Rechenschaftspflicht, Transparenz und bürgerliche Mitbestimmung nicht gewahrt werden und ist sowohl Ursache als auch Ergebnis schlechter Regierungsführung.

Besonders besorgniserregend ist die Ausbreitung von Korruption in Entwicklungs- und Schwellenländern. Dort erhalten Schätzungen zufolge öffentliche Amtsträger jährlich 20 bis 40 Milliarden US-Dollar an Bestechungsgeldern.

Über 70 Programme zur Korruptionsbekämpfung

Werbeplakat gegen Korruption Mut machen: Plakat gegen Korruptionsbekämpfung über das Internet Foto: Business Keeper

Die deutsche Entwicklungspolitik widmet sich daher mit aller Kraft der Korruptionsbekämpfung. In über 70 Projekten und Programmen werden Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bei ihrem Kampf gegen Korruption unterstützt.

So werden Anti-Korruptionskommissionen in Kenia, Sierra Leone, Ghana, Indonesien und Jemen finanziell und konzeptionell gefördert.

Neben Beratung und Unterstützung beim Aufbau der Kapazitäten der Kommissionen wurden beispielsweise in Kenia und Indonesien anonyme und elektronischen Hinweisgebersystems („Whistle blower“) mit aufgebaut.

Korruptionsbekämpfung in Indonesien

Seit Mitte August haben die Bürger Indonesiens die Möglichkeit, etwas gegen Korruption in ihrer Regierung und ihrer Wirtschaft zu tun. Dafür wurde landesweit wurde ein internetbasiertes Hinweisgebersystem installiert. Es ermöglicht jedem Einzelnen, Korruption anonym an die Anti-Korruptionsbehörde KPK (Komisi Pemberantasan Korupsi) zu melden.

Die Technik für dieses innovative System kommt aus Potsdam: Es wurde mit Unterstützung des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und Deutsche Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) an die indonesischen Bedürfnisse angepasst. Vor drei Jahren wurde das Hinweisgebersystem bereits in Kenia installiert und seitdem erfolgreich genutzt.

Eine Besonderheit des Systems ist, dass der Dialog zwischen Hinweisempfänger und Hinweisgeber trotz Anonymität gewahrt bleibt. Das ist vor allem dort wichtig, wo Kämpfer gegen die Korruption bedroht werden.

Dienstag, 8. Dezember 2009

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