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Afghanistan

Fortschritte bei Menschenrechten in Afghanistan

Die Menschenrechtslage in Afghanistan hat sich seit dem Sturz der Taliban 2001 verbessert. Die Menschenrechte sind in der afghanischen Verfassung verankert. Bei der Umsetzung gibt es Fortschritte.  Dennoch verbleiben Defizite in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Strafverfolgung.

Die Bundesregierung unterstützt eine Reihe von Vorhaben zur Verbesserung der Einhaltung der Menschenrechte. Dabei stehen häufig Frauen- und Kinderrechte im Mittelpunkt.  Das Auswärtige Amt ist besonders im Bereich Aus- und Fortbildung sowie Rechtsberatung aktiv. Durch ein Rechtsstaatlichkeitsprogramm fördert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Afghanistan Rechtsaufklärung und Rechtsverbreitung.

Seminar für Menschenrechte im Kabuler Bildungsministerium

Die Afghanische Unabhängige Menschenrechtskommission (AIHRC) hat nach Artikel 58 der afghanischen Verfassung den Auftrag, die Beachtung und Einhaltung der Menschenrechte in Afghanistan zu fördern. Sie wird seit 2006 auch von Deutschland unterstützt. Der zivile Friedensdienst wird vom Deutschen Entwicklungsdienst (DED) umgesetzt. Dieser wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert. Ergebnis ist in diesem Fall die Mitwirkung von zwei unmittelbar in die Menschenrechtskommission integrierten Friedensfachkräften.

Anfang Dezember fand ein dreitägiges Fortbildungsseminar im Kabuler Bildungsministerium statt. Das Thema war die „Rolle des Curriculums bei der Förderung von Menschenrechten und Frieden in Afghanistan“. Die Veranstaltung richtete sich an 36 Autorinnen und Autoren afghanischer Schulbücher. Das Seminar war das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen der Afghanischen Unabhängigen Menschenrechtskommission und der internationalen Nichtregierungsorganisation „Universale Friedensföderation“ .

Die Veranstaltung gab den Verfasserinnen und Verfassern der Schulbücher für die Klassen Eins bis Zwölf Einblicke in das Konzept und die Schutzmechanismen der Menschenrechte. Das umfasste auch die Rechte und Pflichten von Bürgerinnen und Bürgern. Ziel des Seminars war es, die Teilnehmenden zu motivieren, Lernstrategien zu entwickeln, die zu einem Bewusstseinswandel für die Stärkung der Menschenrechte in Afghanistan beitragen können. Außerdem wurde die Frage erörtert, wie die Autorinnen und Autoren dabei von der AIHRC unterstützt werden können. Die Teilnehmenden beschäftigten sich speziell mit den Problemen der Kinder in der afghanischen Gesellschaft und arbeiteten entsprechende Lösungsansätze heraus. Diese Ansätze werden in einem Folgeseminar Anfang 2011 weiterverfolgt.

Beendigung von Gewalt gegen Frauen

Vor etwas mehr als einem Jahr hat das afghanische Parlament ein Gesetz zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen verabschiedet. Nun wird an der Umsetzung des Gesetzes auch in den Provinzen gearbeitet. Vor diesem Hintergrund wurde jetzt eine Konferenz zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen in Faizabad durchgeführt. Initiator war das Amt für Frauenangelegenheiten in Badakhshan. 

Im Auftrag des BMZ hat die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit diese Konferenz unterstützt. Ziel der Veranstaltung war es, das Bewusstsein für die Problematik zu stärken und auf Konflikte mit traditionellen Praktiken hinzuweisen. Ferner ging es darum, die konkreten Vorgaben, die das Gesetz enthält, bei den lokalen Verantwortlichen besser bekannt zu machen.

Eingeladen waren Akteure der verschiedenen Provinzbehörden Badakhshans aus den Bereichen Frauen, Justiz, Gesundheit, Sicherheit, Information und Kultur, Wirtschaft und Bildung. Dazu kamen Mitglieder der Unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission sowie Repräsentanten von zwölf Distriktverwaltungen der Provinz. Das Interesse aus den Distrikten war sehr groß. Deshalb plant das Amt für Frauenangelegenheiten mit Unterstützung der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit  weitere Konferenzen zur Thematik. In vorerst fünf Distrikten Badakhshans sollen Anfang 2011 weitere Veranstaltungen durchgeführt werden.

Montag, 27. Dezember 2010

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