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Einsatz im Sudan und Südsudan

Frieden und Stabilität sichern

Die Bundeswehr beteiligt sich weiter an zwei UN-Missionen im Sudan und Südsudan. Das beschloss der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit. Mit den Einsätzen sollen dauerhaft Frieden und Sicherheit in die gesamte Region gebracht werden.

CIMIC Offizier Oberstleutnant im Gespräch mit Flüchtlingen in einem Flüchtlingslager Deutschland unterstützt die friedliche und nachhaltige Entwicklung des Sudan Foto: Bundeswehr/Rott

Die Bundeswehr wird sich weiter bis zum 31. Dezember 2014 an beiden Missionen im Sudan (UNAMID) und Südsudan (UNMISS) beteiligen.

Die Mandate sehen vor, dass jeweils bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können. Derzeit sind im Hauptquartier von UNAMID in El Fasher im Sudan zehn deutsche Soldaten und vier Polizisten. Die Mission UNMISS wird derzeit mit 16 deutschen Soldaten und 6 Polizisten unterstützt.

Dank für den Einsatz

Verteidigungsminister Thomas de Maizière warb im Bundestag für die Zustimmung zu den Mandatsverlängerungen und bedankte sich bei den Soldaten. "Ich möchte an dieser Stelle den Soldatinnen und Soldaten bei UNMISS und bei UNAMID sowie den dort eingesetzten Polizistinnen und Polizisten meine und unsere Hochachtung für ihr bemerkenswertes Engagement und ihre Professionalität aussprechen".

Staatliche Strukturen im Südsudan aufbauen

Vor knapp zweieinhalb Jahren wurde der Südsudan ein unabhängiger Staat. Humanitäre Notlagen sowie eine schwierige Sicherheitslage prägen nach wie vor das Bild in verschiedenen Regionen des Landes. Minister de Maizière sagte vor dem Bundestag, dass allein in diesem Jahr über 1,8 Millionen Menschen auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen waren. Die wirtschaftliche Lage habe sich aufgrund des wieder zugelassenen Ölexports zwar stabilisiert. Für eine Linderung der humanitären Not könne die Regierung des Südsudan aber noch nicht eigenständig sorgen, so der Minister.

Die internationale Gemeinschaft hat den Aufbau der wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur Südsudans in den Mittelpunkt gestellt. Deutschland unterstützt die friedliche und nachhaltige Entwicklung des Landes. Das betrifft den Aufbau staatlicher und rechtstaatlicher Strukturen. Ernährungssicherheit und Wasserversorgung stehen ebenfalls auf der Agenda. Deutschland hat dafür bei den Regierungsverhandlungen mit Südsudan Fördergelder in Höhe von 19,5 Millionen Euro zugesagt.

Politische Lösung des Darfur-Konflikts

Die Lage in Darfur bleibt angespannt. Immer wieder flammen Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen auf. Trotz des Friedensabkommens von Doha aus dem Jahre 2011 gelingt es bisher nicht, in dem Gebiet Frieden zu schaffen. Die Mission UNAMID versucht, die Sicherheitslage in Darfur zu erhöhen. Mehr Patrouillen und stärkere Präsenz von UN-Soldaten in den Flüchtlingslagern verbessern die humanitäre Lage.

"Die bloße Gegenwart der großen internationalen Präsenz hat eine mäßigende Wirkung auf die Konfliktparteien und stabilisiert das gesamte regionale Umfeld". Das sagte de Maizière im Deutschen Bundestag und unterstrich, dass die Mission UNAMID zur Stabilisierung der Lage im Lande unverzichtbar bleibe.

Deutschland hat auf der Wiederaufbaukonferenz für Darfur in Doha am 7. April 2013 Finanzmittel in Höhe von 16 Millionen Euro zugesagt. Damit sollen insbesondere die Flüchtlinge und die Bevölkerung in den Konfliktgebieten unterstützt werden. Langfristig verbessert sich die Sicherheitslage aber erst, wenn eine umfassende politische Lösung des Darfur-Konflikts gefunden wird.

Völkerrechtliche Grundlage
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete am 8. Juli 2011 unter deutscher Präsidentschaft die Resolution 1996 (2011) zur Einrichtung der Mission der Vereinten Nationen im Südsudan (UNMISS). Am 11. Juli 2013 verlängerte der Sicherheitsrat das Mandat um ein Jahr.

Am 31. Juli 2007 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit Resolution 1769 (2007) die Mission UNAMID. Am 30. Juli 2013 wurde das Mandat mit Resolution 2113 (2013) um ein weiteres Jahr verlängert. Für beide Missionen werden Folgemandate erwartet.

Donnerstag, 28. November 2013

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