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Freitag, 30. Juli 2010

Entwicklung

Gemeinsam handeln in Afghanistan 

von:
Dirk Niebel
Quelle:
in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"

Die Unabhängigkeit der Nichtregierungsorganisationen wird durch den Ansatz der vernetzten Sicherheit nicht in Frage gestellt, schreibt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel in der FAZ. Allerdings müssen die Nichtregierungsorganisationen das Recht der Bundesregierung anerkennen, ihre Mittel, auch die finanziellen, für ein kohärentes Vorgehen im Rahmen einer Gesamtstrategie einzusetzen.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel unterhält sich mit Isaf-Soldaten Niebel in Afghanistan Foto: REGIERUNGonline / Kugler

Namensbeitrag von Dirk Niebel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung:

Strategie ist die Kunst, Menschen und Unternehmungen zum Erfolg zu führen. Grundvoraussetzung für das Erreichen des Ziels ist hierbei das gemeinsame Verständnis dessen, was erreicht werden soll.

Eine einheitliche Strategie hat auch die Bundesregierung, wenn es um den Einsatz in Afghanistan geht. Ein friedlicher und nachhaltiger Wiederaufbau Afghanistans kann nur gelingen, wenn alle internationalen Akteure ihre Beiträge zur Entwicklung und Sicherheit des Landes untereinander abstimmen: Die deutsche Bundesregierung baut dort zum Beispiel die Trinkwasserversorgung auf, verbessert die Stromversorgung, fördert klein- und mittelständische Unternehmen und die Vergabe von Mikrokrediten, unterstützt Landwirte, schafft Zukunftsperspektiven für Jungen und Mädchen, die endlich wieder in die Schule gehen können. Auch stärken wir die Rechtsstaatlichkeit, setzen uns für Menschenrechte ein und für die Gleichberechtigung von Frauen. Die Bundesregierung beabsichtigt, die Mittel für den zivilen Wiederaufbau in Afghanistan bis 2013 auf bis zu 430 Millionen Euro pro Jahr zu verdoppeln, davon allein 250 Millionen Euro aus dem Etat des Bundesentwicklungsministeriums. Die bislang erzielten Entwicklungserfolge zeigen den Afghanen, dass sich ihre Lebensbedingungen durch unsere Hilfe spürbar verbessern. Dadurch steigt auch die Akzeptanz unserer Arbeit in Afghanistan. Diese „Friedensdividende“ strahlt in benachbarte Regionen aus und leistet damit einen Beitrag zu mehr Stabilität.

Wir konzentrieren unser Engagement vor allem auf den Norden, wo Deutschland durch das Engagement der Bundeswehr besondere Verantwortung für die Sicherheit trägt. Denn nicht nur militärische Maßnahmen, sondern auch ziviler Aufbau sind Teil der Gesamtstrategie der Bundesregierung. Ohne ein Mindestmaß an Sicherheit ist Entwicklung nicht möglich. Genauso leistet Entwicklung einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit. Wichtig für den Erfolg unseres Engagements in Afghanistan ist vor diesem Hintergrund ein abgestimmtes Vorgehen aller Akteure, um umfassende und nachhaltige Sicherheit zu leisten – Sicherheit, die mehr ist als Abwesenheit von Gewalt, sondern die politische, wirtschaftliche, ökologische und soziale Stabilität umfasst. Dieses abgestimmte Zusammenwirken verstehe ich unter vernetzter Sicherheit. Dabei sind alle Politikfelder und Akteure gefordert. Das gilt für die jeweiligen Bundesressorts, aber auch für alle anderen Organisationen.

Der Ansatz der vernetzten Sicherheit ist also kein militärischer. Ich halte diesen Ansatz für zentral, um Frieden und Sicherheit zu erreichen – nicht nur in Afghanistan! Vernetzte Sicherheit muss in jedem anderen Kontext neu auf die jeweilige Situation, das jeweilige Land, die jeweiligen Akteure zugeschnitten werden; Afghanistan ist keine Blaupause für diesen Ansatz. Entscheidend ist: Keiner der Akteure kann Frieden und Sicherheit allein erreichen - nur im Zusammenspiel können alle Instrumente wirksam eingesetzt werden.

Die Nichtregierungsorganisationen (NRO) sind ein wichtiger Partner für die Entwicklung Afghanistans. Sie leisten großartige Arbeit und haben schon vielen Menschen in Afghanistan geholfen. Ihre Arbeit ist mit entscheidend, wie unsere Bilanz in Afghanistan ausfallen wird. Deshalb habe ich für 2010 zusätzlich zehn Millionen Euro für zivilgesellschaftliches Engagement in Afghanistan zur Verfügung gestellt. Die Organisationen können Mittel beantragen für Projekte, die im Einklang mit der Gesamtstrategie der Bundesregierung ausgeführt werden, das heißt konzentriert auf den Norden und – im Rahmen der vernetzten Sicherheit -–in enger Abstimmung mit allen anderen Akteuren an Ort und Stelle. Nur so können wir gewährleisten, dass wir die Steuermittel der Bürgerinnen und Bürger kohärent und wirksam einsetzen. Mit gemeinsamer Anstrengung und gebündelter Kraft können wir somit schneller Entwicklungserfolge erzielen. Deshalb müssen die Organisationen, die diese Mittel nutzen wollen, sich auch in die deutsche Gesamtstrategie einpassen. Zahlreiche Organisationen haben auch bereits ihr Interesse bekundet: Für ein gutes Drittel der vorhandenen Mittel liegen Anträge vor. Für diese Organisationen bedeutet das konkret, dass sie sich mit den anderen Akteuren in Afghanistan eng abstimmen und koordinieren. Es bedeutet ausdrücklich nicht die Unterordnung oder Eingliederung der zivilen Helfer in militärische Strukturen.

Die Unabhängigkeit und Eigenverantwortlichkeit der NROs wird durch den Ansatz der vernetzten Sicherheit keinesfalls in Frage gestellt. Denn natürlich können die Nichtregierungsorganisationen auch mit ihren eigenen Mitteln Projekte in anderen Regionen verwirklichen. Genauso müssen die NROs das Recht der Bundesregierung anerkennen, ihre Mittel, auch die finanziellen, für ein kohärentes Vorgehen im Rahmen einer Gesamtstrategie einzusetzen. Kooperation und Koordinierung in Bereichen, in denen die staatliche und nichtstaatliche Entwicklungszusammenarbeit an gemeinsamen Zielen arbeiten, sind unerlässlich, damit unsere Arbeit nachhaltige Wirkung erzielt. Gemeinsames Handeln ist die Voraussetzung für einen Erfolg in Afghanistan! Dazu lade ich alle in Afghanistan tätigen Nichtregierungsorganisationen herzlich ein.  

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