Navigation und Service

Inhalt

Bundeswehr

Hilfe für den Bündnispartner

Deutsche Soldaten werden mit dem Flugabwehrraketensystem Patriot in die Türkei verlegt. Im Rahmen der integrierten Luftverteidigung der Nato sollen sie dort die Bevölkerung und das Territorium des Bündnispartners schützen.

Aufbau des Luftabwehrsystems "Patriot" bei einer Übung Das Luftabwehrsystem "Patriot" ist ein bodengestütztes-Luftabwehrsystem. Es dient der Bekämpfung von Flugzeugen, Marschflugkörpern und Raketen Foto: Bundeswehr/Schwer

Der Deutsche Bundestag stimmte dem Antrag der Bundesregierung mit breiter Mehrheit zu. Danach werden bis zu 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten in der Türkei eingesetzt. Das Mandat endet am 31. Januar 2014.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere warb bereits in der 1. Lesung im Deutschen Bundestag um Zustimmung zu dem Antrag.

Drei entscheidende Punkte seien für unsere Soldaten besonders wichtig:

  • Der Einsatz ist ausschließlich defensiv ausgerichtet zum Schutz der türkischen Bevölkerung.

  • Die Einrichtung einer Flugverbotszone ist explizit ausgeschlossen.

  • Unsere Soldaten werden der Nato unterstellt.

In einer für die Türkei schwierigen Lage unterstreicht die Verlegung deutscher Patriot-Systeme die Verlässlichkeit Deutschlands als Bündnispartner. Der Einsatz unterstützt die regionale Stabilisierung und leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der türkischen Bevölkerung.

Türkei braucht Unterstützung

Die Türkei ist einer potenziellen Bedrohung durch ihren Nachbarn Syrien ausgesetzt. Die anhaltenden Vorfälle an der syrisch-türkischen Grenze einschließlich Todesopfern unter der türkischen Zivilbevölkerung unterstreichen die regionale Dimension des Konflikts.

Das syrische Regime verfügt sowohl über ballistische Trägersysteme als auch über ein Chemiewaffenarsenal. Mit einer Reichweite von bis zu 700 Kilometern können syrische Raketen einen großen Teil des türkischen Territoriums erreichen. Deshalb hat die Türkei die Allianz am 21. November 2012 um Unterstützung gebeten.

Nato-Rat beschließt

Erste Konsultationen des Nato-Rats fanden bereits am 26. Juni und am 3. Oktober 2012 statt. Am 4. Dezember 2012 hat der Nordatlantikrat die Unterstützung durch Flugabwehrraketensysteme des Typs Patriot beschlossen. Die Verlegung der deutschen Systeme erfolgt in engster Kooperation mit den Niederlanden und den USA. Sie ist Ausdruck gelebter Bündnissolidarität.

Luftraumüberwachung durch Awacs

Der Oberbefehlshaber der Nato kann auch Fähigkeiten zur luftgestützten Luftraumüberwachung und -koordinierung (Awacs) einsetzen. So kann durch die integrierte Luftverteidigung der Nato der türkischen Bevölkerung und des türkischen Territoriums bestmöglicher Schutz gewährleistet werden. Deutsche Soldatinnen und Soldaten, die an Awacs teilnehmen, sind für diesen Zeitraum durch das vorliegende Mandat abgedeckt.

Völkerrechtliche Grundlage
Auf Antrag der Türkei sind im Nordatlantikrat Konsultationen nach Artikel 4 des Nordatlantikvertrages durchgeführt worden. Die Türkei hat die Bedrohung der Unversehrtheit des türkischen Staatsgebiets und der eigenen Sicherheit dargelegt. Daraufhin hat der Nordatlantikrat am 4. Dezember 2012 beschlossen, die Fähigkeiten im Bereich der integrierten Luftverteidigung der Nato zu verstärken.
Mit ihrem Beschluss schafft die Nato die Voraussetzung für die beteiligten Parteien, für den Fall eines bewaffneten Angriffes auf die Türkei (Art. 5 Nordatlantikvertrag) vom Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung (Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen) Gebrauch machen zu können.

Freitag, 14. Dezember 2012

Seitenübersicht

Beiträge