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Westafrika

Hilfe für Mali

Die Bundesregierung unterstütze den Einsatz im westafrikanischen Mali logistisch wie auch humanitär. Zudem prüfe sie derzeit auch finanzielle Hilfen für die afrikanischen Truppensteller, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.

Die Kanzlerin hatte bereits bei der gemeinsamen Sitzung des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung am 22. Januar deutlich gemacht, dass die "Sicherheit auch außerhalb unserer Grenzen geschützt" werden müsse.

Deutsche Transall im Einsatz

Zwei Transportflugzeuge vom Typ Transall befinden sich in Mali bereits im Einsatz. Diese sollen vor Ort die afrikanischen Kräfte logistisch unterstützen. Sie sind nicht in militärische Operationen eingebunden und fliegen nicht in Kampfzonen.

Die erste Verlegung von Ecowas-Truppen nach Bamako mit den Flugzeugen der Luftwaffe ist erfolgt. "Die Transporte für die Ecowas-Truppen sind dringend notwendig, um einen Anschluss an das zu finden, was Frankreich im Augenblick leistet", sagte Merkel. Weiter sagte die Kanzlerin, dass der Kampf gegen die Islamisten ein sehr schwieriger sei.

Beim Treffen mit dem Präsidenten der Afrikanischen Union, Thomas Boni Yayi, in Berlin führte die Bundeskanzlerin aus, dass Deutschland den Einsatz gegen islamistische Terroristen in Mali mit Transportflugzeugen und Ausbildungshilfe unterstütze.

Europäische Ausbildungsmission

Die EU-Außenminister hatten auch die Entsendung einer Ausbildungsmission nach Mali beschlossen. Außenminister Westerwelle sagte, diese solle die afrikanischen Kräfte bei der Stabilisierung der Region unterstützen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte am 20. Dezember 2012 einer von Frankreich ausgearbeiteten Resolution zugestimmt, die den Einsatz afrikanischer Truppen in Mali genehmigt. Mit einem Mandat von zunächst einem Jahr soll AFISMA (African-led International Support Mission in Mali) der malischen Armee helfen, den Norden von islamistischen Milizen zu befreien.

EU Training Mission in Mali

Die Europäische Union wird voraussichtlich bis zu 450 Soldaten für die "EU Training Mission in Mali" (EUTM Mali) entsenden. Darunter sollen rund 200 Ausbilder sowie Stabs- und Sicherungspersonal sein. Sie sollen dafür sorgen, dass die Armee des Landes islamistische Rebellen im Norden Malis bekämpfen kann. Kommandeur wird der französische Brigadegeneral Francois Lecontre. Das Mandat soll 15 Monate dauern.

Außenminister Guido Westerwelle sagte, der Umfang der deutschen Beteiligung an dem Einsatz stehe noch nicht fest: "Das werden wir jetzt natürlich in der Bundesregierung erörtern." Zuvor müsse unter den Europäern geklärt werden, wer welche Beiträge leiste.

Art und Umfang einer deutschen Beteiligung an dieser Trainingsmission lässt sich allerdings erst nach Abschluss der laufenden EU-Planungen benennen. "Auf Dauer wird es in Mali keine europäische oder militärische Lösung geben können. Auf Dauer geht es darum, dass die afrikanischen Kräfte es schaffen müssen, die malische Armee es schaffen muss", sagte der Minister.

Hilfe für Mali

Die EU-Außenminister erklärten zudem ihre Bereitschaft, die nach einem Militärputsch im April vergangenen Jahres unterbrochene Entwicklungshilfe für Mali wieder aufzunehmen. Zugleich forderten sie eine Rückkehr zur Demokratie.

Die Außenminister versprachen zugleich finanzielle Unterstützung für die westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas. Auf einer Geberkonferenz es um die Finanzierung der Ausbildungsmission und um den Einsatz der Ecowas gehen.

Kein Kampfeinsatz deutscher Truppen

Einen Kampfeinsatz zur Unterstützung der französischen Truppen in Mali schloss Westerwelle aus. Deutschland sei mit Tausenden Soldaten beispielsweise in Afghanistan vertreten, wo sich Frankreich zurückgezogen habe. "Insoweit ist es auch verständlich, dass unsere Möglichkeiten begrenzt sind", so der deutsche Außenminister.

Seit 2012 in einer Krise

Das westafrikanische Mali befindet sich seit Anfang 2012 in einer tiefen Krise. Im Norden des Landes waren im Januar 2012 Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Tuareg-Rebellen ausgebrochen. Die Lage verschärfte sich weiter im März 2012 durch einen Putsch von Teilen des Militärs gegen den damaligen Präsidenten Amadou Touman Touré. Im Zuge dieses Putsches und der damit zusammenhängenden Unruhen gelang es islamistischen Gruppen, weite Teile Nordmalis unter ihre Kontrolle zu bringen.

Mittwoch, 23. Januar 2013

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