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Hubert Hüppe neuer Behindertenbeauftragter

Hubert Hüppe ist der neue Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen. Das Bundeskabinett bestimmte Hüppe auf seiner Sitzung am 16. Dezember. Er nimmt seine Tätigkeit am 1. Januar 2010 auf und tritt damit die Nachfolge von Karin Evers-Meyer an, die das Amt seit 2005 ausgeübt hatte.

Nahaufnahme von Hubert Hüppe während einer Fernsehsendung. Behindertenbeauftragter Hubert Hüppe Foto: picture-alliance/ dpa

Der Behindertenbeauftragte wird vom Bundeskabinett jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode bestellt. Die Ernennung ist im Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz – BGG) geregelt.

Der beauftragten Person zur Seite steht ein Arbeitsstab, der sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt. Das Amt des Behindertenbeauftragten ist beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales angesiedelt.

Gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderung

Die Aufgaben des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen sind seit dem 1. Mai 2002 durch das BGG geregelt. Danach hat er die Aufgabe, darauf hinzuwirken, dass die Verantwortung des Bundes, für gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderung zu sorgen, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens erfüllt wird.

"Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird im Mittelpunkt meines neuen Amtes stehen", sagte Hüppe. Gemeinsam mit den Menschen mit Behinderungen und in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung werde er den Aktionsplan entwickeln, der in allen Bereichen des Lebens ihre Teilhabe sicherstellt – im Kindergarten, in der Schule, in der Berufsausbildung und am Arbeitsplatz. Bei der anstehenden Reform der Eingliederungshilfe sei ihm persönlich besonders wichtig, dass Teilhabe als Menschenrecht begriffen werde.

Hubert Hüppe gehörte dem Bundestag von 1991 bis 2009 an. Seit 2002 war er behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Hüppe ist selbst Vater eines behinderten Sohnes.

Menschen mit Behinderungen in Deutschland

  • In Deutschland sind rund 8,6 Millionen Menschen (Mikrozensus 2005) - das sind 10,5 Prozent der Bevölkerung - von Behinderung betroffen;
  • Schwerbehindert sind davon rund 6,9 Millionen oder 8,2 Prozent der Bevölkerung (Statistisches Bundesamt 2007);
  • Die spezifische Arbeitslosenquote von schwerbehinderten Menschen lag im September 2009 bei 14,9 Prozent – in der Gesamtbevölkerung liegt die Arbeitslosenquote nur bei 8,0 Prozent.

Mittwoch, 30. Dezember 2009

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