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Bundeswehr

Im Einsatz gegen den Terrorismus

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der Antiterror-Operation Active Endeavour im Mittelmeer beteiligen. Der Deutsche Bundestag stimmte der Mandatsverlängerung zu. Die Bundesregierung hatte eine Fortführung beantragt.

Soldat beim Absuchen der Wasseroberfläche Die deutsche Marine im Einsatz gegen den internationalen Terrorismus Foto: Bundeswehr/ Koch

Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte erfolgt als gemeinsame Reaktion der Nato auf die terroristischen Angriffe gegen die USA. Denn den Anschlägen des 11. September 2001 folgten weitere terroristische Angriffe und Angriffsversuche. Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus besteht bis heute unvermindert fort.

Deutschland beteiligt sich seit 2003 an der Nato-geführten Operation Active Endeavour (OAE) im Mittelmeer. Das Mandat bleibt inhaltlich unverändert und wird um ein weiteres Jahr bis zum 31. Dezember 2013 fortgeschrieben. Die personelle Obergrenze bleibt bei 700 Soldatinnen und Soldaten.

Internationale Aufgabe

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus bleibt eine der zentralen Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft. Dies hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner Sitzung am 9. Oktober 2012 erneut bekräftigt.

Wichtig bleibt auch, entsprechende militärische Fähigkeiten bereitzustellen. Mit dem fortgesetzten Einsatz unterstützen die See- und Seeluftstreitkräften der OAE den Kampf gegen terroristische Aktivitäten. Sie leisten damit einen aktiven Beitrag zur Abwehr internationaler Gefahren.

Neue Gefahr in Nordafrika

Die Umbrüche in der arabischen Welt haben die internationale Gefährdungslage weiter erhöht. In Nordafrika sind Aktivitäten terroristischer Gruppierungen festzustellen, insbesondere der Terrorgruppe "Al Qaida" im Maghreb. Es besteht weiter die Gefahr, dass Al Qaida-Ableger oder andere Gruppen unkontrollierte Gebiete als Rückzugsräume nutzen.

Globale Antiterror-Strategie

Im Mai 2006 stellte VN-Generalsekretär Kofi Annan seine Empfehlungen für eine umfassende Antiterror-Strategie der Vereinten Nationen vor. Sein Bericht "Vereint gegen den Terrorismus: Empfehlungen für eine weltweite Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus" schlug fünf grundlegende Komponenten einer globalen Antiterror-Strategie vor:

  • Menschen von der Anwendung oder Unterstützung von Terrorismus abhalten,
  • Terroristen die Mittel zur Durchführung eines Anschlags entziehen,
  • Staaten von der Unterstützung terroristischer Gruppen abschrecken,
  • staatliche Kapazitäten zur Verhütung von Terrorismus aufbauen,
  • Menschenrechte bei der Terrorismusbekämpfung verteidigen.

Der Bericht des Generalsekretärs bildete die Grundlage für Diskussionen in der VN-Generalversammlung, die abschließend am 8. September 2006 die Antiterror-Strategie verabschiedete.

Auch bei der dritten Überprüfungskonferenz der Strategie im Juni dieses Jahres bekräftigten die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erneut den internationalen Konsens zur gemeinsamen Terrorismusbekämpfung. Deutschland hat das Projekt einer globalen Antiterror-Strategie von Anfang an unterstützt. 

Donnerstag, 13. Dezember 2012

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