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Mandatsverlängerungen

Kampf gegen Terrorismus geht weiter

Die Bundeswehr beteiligt sich auch im nächsten Jahr am Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Der Deutsche Bundestag verlängerte die Mandate der Einsätze Operation Enduring Freedom (OEF) und Active Endavour (OAE). Die Bundesregierung hatte eine Fortführung beantragt.

Zurzeit sind rund 230 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. Die Personalobergrenze wird nun von 800 auf 700 abgesenkt. Ansonsten wird der Einsatz unverändert fortgesetzt. Das Mandat endet am 15. Dezember 2010.

Mit diesen Einsätzen reagierte die Internationale Gemeinschaft auf die terroristischen Angriffe gegen die USA vom 11. September 2001 in New York. Grundlage ist Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen und Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Die Anschläge in New York wurden durch weitere Anschläge wie in London und Madrid fortgesetzt. Der VN-Sicherheitsrat reagierte – zuletzt mit der Resolution 1890 (2009) vom 8. Oktober dieses Jahres.

Gemeinsam im transatlantischen Bündnis

Die See- und Seeluftstreitkräfte am Horn von Afrika (OEF) und im Mittelmeerraum (OAE) bekämpfen den Terrorismus. Wichtig ist, diesen Gruppen Rückzugsgebiete und Verbindungswege zu versperren. Internationaler Terrorismus ist auch heute, acht Jahre nach dem 11. September 2001, eine weltweite Gefahr. Das stellte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg während der ersten Lesung im Bundestag klar. OEF ist erfolgreich und verbindet die Vereinigten Staaten mit den transatlantischen Partnern, so der Minister.

Mit dem Einsatz am Horn von Afrika wird auch der Welthandel durch diese wichtige Seepassage geschützt. Die Einheiten von OEF arbeiten vor Ort mit den Operationen gegen Piraterie zusammen. Der Schwerpunkt der maritimen Gefährdung verlagert sich zunehmend in Richtung Piraterie. Deshalb können deutsche Kräfte bei Bedarf bei Atalanta, einer Anti-Piraterie-Mission, helfen. Außenminister Guido Westerwelle betonte, dass die Bundesregierung die weitere deutsche Beteiligung bei OEF unter diesen Entwicklungen in den nächsten Monaten aufmerksam verfolgen und überprüfen wird.

Donnerstag, 3. Dezember 2009

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