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Mittwoch, 7. September 2011

Kulturstaatsminister Bernd Neumann im Interview mit dem Magazin promedia: "Mehr Respekt vor der Kreativität"

Interview mit:
Bernd Neumann
Quelle:
in "promedia"

Staatsminister Bernd Neumann forderte im Interview mit Helmut Hartung eine besseren Schutz der Urheberrechte, sprach über den Interessensaugleich zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbietern und verwies auf die Chancen sowie Risiken der Digitalisierung.

- Das Interview im Wortlaut. -

promedia: Acht Verlage klagen gegen die „Tagesschau“-App. Halten Sie das für notwendig und sinnvoll?

Bernd Neumann: Es ist das gute Recht der Verlage, eine gerichtliche Entscheidung herbeizuführen. Ich glaube aber nicht, dass Gerichtsentscheidungen eine tragfähige Abgrenzung der Tätigkeitsfelder von öffentlich-rechtlichen und privaten Medienanbietern herbeiführen können. Besser wäre, die Akteure verständigen sich miteinander und handeln ihre Spielräume – in den Grenzen des geltenden Rechts – aus. Ein vernünftiger Interessenausgleich und ein gedeihliches, faires Nebeneinander werden aber schwieriger, wenn die Positionen verhärten. Gegebenenfalls müssen die Länder überprüfen, ob die von ihnen im Rundfunkstaatsvertrag verankerte und gewollte Begrenzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei Aktivitäten im Online-Bereich eingehalten wird.

promedia: Hier klagt ein Qualitätsmedium gegen ein anderes. Ist das angesichts des immer größeren Einflusses von Suchmaschinen und sozialen Netzwerken auf die Meinungsbildung der Bevölkerung nicht eher schädlich für unsere Demokratie?

Neumann: Natürlich bedürfen Suchmaschinen und soziale Netzwerke schon wegen ihrer enormen Entwicklungsdynamik besonderer Aufmerksamkeit. Das bedeutet aber nicht, dass die Abgrenzung der Tätigkeitsfelder von privaten und öffentlich-rechtlichen Medien nicht mehr wichtig wäre. Gerade angesichts neuer Herausforderungen im Online-Bereich ist es verständlich, dass die Verleger verlässliche und faire Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten wollen. Auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten brauchen Rechtssicherheit, um ihren Auftrag erfüllen zu können.

Es stimmt, dass die Rolle der neuen digitalen Plattformen sehr viel stärker geworden ist und dass damit Gefahren für die demokratische Meinungsbildung einhergehen können. Als Antwort darauf sollten wir die Inhalte-Anbieter und Kreativen auf allen Distributionsplattformen stärken. Ich begrüße deshalb die Gründung und die Ziele der Content Allianz als konzertierte Aktion aller, die für Inhalte stehen und diese auch finanzieren. Die alten Schlachten sind geschlagen, jetzt muss es um Kooperationen gehen, die für alle Inhalte-Anbieter fruchtbar sind. Solche Kooperationen gibt es übrigens seit längerem zwischen verschiedenen Landesrundfunkanstalten der ARD und Verlagen.

Im Übrigen gelten auch für Suchmaschinen und soziale Netzwerke Regeln. Hier sollte man über Selbstverpflichtungen – soweit es sie nicht schon gibt – nicht nur nachdenken, sondern sie installieren und fortentwickeln. Dabei können die bewährten klassischen Grundsätze des Journalismus Vorbild sein. Auf der Nutzerseite ist es wichtig, dass Qualität in den Medien ein wichtiger Wert bleibt. Das ist sicher nicht allein Aufgabe der Verlage, sondern aller Akteure im Medienbereich und im Bildungswesen. Deshalb habe ich auch Initiativen wie die Nationale Initiative Printmedien, Vision Kino oder auch das Netz für Kinder auf den Weg gebracht. Deren Ziel ist es, jungen Menschen den Wert von und den Umgang mit Qualitätsmedien zu vermitteln.

promedia: Sie haben wiederholt kritisiert, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der digitalen Welt unangemessen expandiert. Stehen die digitalen Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks noch in Einklang mit seiner Aufgabe?

Neumann: Ohne Aktivitäten im digitalen Bereich würde der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Auftrag nicht mehr gerecht werden können. Die Frage ist allerdings, ob man in diesem Bereich auch alles machen sollte, was man vielleicht gesetzlich darf. Es geht darum, den privaten Anbietern den Spielraum zu lassen, den sie brauchen, um erfolgreich am Markt teilnehmen zu können. Gleichzeitig müssen die Rundfunkanstalten ihren Auftrag erfüllen können. Wie gesagt, es muss einen vernünftigen Interessenausgleich geben. Ich appelliere an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, zu dieser Verständigung beizutragen und etwa kostenlose Applikationen für Smartphones nur für Angebote bereitzustellen, die im Kernbereich des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegen.

promedia: ARD und ZDF überlegen, wie sie mehr junge Zuschauer erreichen können. Wären ein TV-Jugendkanal bzw. ein Online – Portal für junge Nutzer, dafür der richtige Weg?

Neumann: Die öffentlich-rechtlichen Sender haben schon einiges unternommen, um mehr junge Zuschauer zu erreichen. Beispielsweise sind sie in sozialen Netzwerken wie Facebook präsent und kooperieren mit Internetvideoplattformen wie YouTube. Die Sender müssen junge Nutzer  aber unbedingt auch über die Hauptprogramme erreichen. Dies wäre mir persönlich lieber als ein eigenständiger TV-Jugendkanal. Ein solcher Kanal wäre meines Erachtens überhaupt nur denkbar, wenn er von ARD und ZDF gemeinsam betrieben wird. Und es sollte kein zusätzlicher Kanal geschaffen, sondern ein anderer Kanal dafür zur Verfügung gestellt werden. Zusätzliche Online-Portale für junge Nutzer halte ich nicht für notwendig. Vielmehr sollten die bestehenden Portale so gestaltet sein, dass sie auch für jüngere Nutzer attraktiv sind.

promedia: Die Länder diskutieren über eine Präzisierung des Auftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wo müsste Ihrer Meinung nach nachjustiert werden?

Neumann: Ich unterstütze die Bestrebungen der Länder, den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiter zu präzisieren. Ohne den Ländern vorgreifen zu wollen, kann ich mir z.B. durchaus vorstellen, dass es weniger  digitale TV-Kanäle geben wird. Auch meine - ja schon mehrfach geäußerte -  Forderung, mehr Kultur ins Hauptprogramm zu nehmen, geht in dieselbe Richtung: die Fokussierung auf den Kern des Auftrags. Darüber hinaus haben wir mit dem so genannten Drei-Stufen-Test nun ein Verfahren für die Auftragspräzisierung, das nicht beim Staat, sondern in den Händen der Rundfunkgremien liegt, im Sinne der Rundfunkfreiheit also zu begrüßen ist.

Allerdings - darauf habe ich bereits hingewiesen - kommt es auf das Augenmaß und damit auf die Bereitschaft an, nicht alles, was man darf, auch zu tun. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte den Privaten beispielsweise mehr Freiraum bei Unterhaltungsangeboten belassen und sich auf qualitative Spitzenangebote konzentrieren. Hier könnte und sollte sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk viel stärker profilieren. Bei allen Überlegungen zur Auftragspräzisierung muss man sich allerdings der gesetzgeberischen Grenzen bewusst sein. Denn der Gesetzgeber kann immer nur allgemein formulieren und muss die Programmfreiheit respektieren. Gesetzliche Regelungen werden deshalb auch künftig keine „perfekte“ Definition des Auftrags ohne jede Abgrenzungsschwierigkeit bieten.

promedia: Inwieweit verändert sich angesichts neuer digitaler Angebote die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei der Vermittlung von Kultur, Geschichte und Tradition der Deutschen?

Neumann: Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bleibt auch angesichts neuer digitaler Angebote unverändert: Er muss weiterhin die Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellen und hat dabei eine besondere Verantwortung für die Sicherung kultureller Identität und des kulturellen Gedächtnisses. Kultur und Bildung bleiben daher für ein auftragsgerechtes Programm elementar. Mit dem rasch zunehmenden Angebot und der damit wachsenden Konkurrenz um die Aufmerksamkeit der Nutzer wird es sicher nicht leichter, dem Kultur- und Bildungsauftrag gerecht zu werden – zumal bereits jetzt Tendenzen zu beobachten sind, Kultur- und Bildungsinhalte auf weniger attraktive Sendeplätze und in Spartenprogramme zu verschieben.

Eine langfristige Existenzberechtigung wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber nur haben, wenn er sich auf den Kern seines Auftrags konzentriert und hier innovativer wird. Vor allem wird seine Rolle als verlässlicher Navigator durch die Angebotsflut wichtiger. Das sollte weiterhin ein Markenzeichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sein. Je weniger die Angebotsmasse vom Einzelnen erfasst werden kann, desto wichtiger werden vertrauenswürdige Inhalte-Anbieter, die die Informationskomplexität auf ein fassliches Maß reduzieren. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kann hier sein Profil weiter schärfen.

promedia: Die Klage der Verleger zeigt auch deren Probleme bei der Etablierung neuer Geschäftsmodelle. Die Zeitungsverleger fordern deshalb u.a. ein Leistungsschutzrecht, eine Änderung der Pressefusionsregeln sowie eine Senkung der Mehrwertsteuer sowohl für die Printprodukte als auch die digitalen Angebote. Ist das machbar?

Neumann: Das Urheberrecht muss so ausgestaltet werden, dass Anbieter klassischer Medien – nicht nur Verlage – auch im Netz wirtschaftlich erfolgreich agieren können. Ich gehe davon aus, dass der Referentenentwurf zum so genannten dritten Korb auch eine Regelung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger enthalten und damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einlösen wird. Nicht zuletzt hält es auch die Europäische Kommission für notwendig, die Rechte von Herausgebern und Journalisten vor so genannten Nachrichten-Aggregatoren stärker zu schützen.

Für ermäßigte Steuersätze auf kulturelle Dienstleistungen werde ich mich ebenfalls weiterhin einsetzen. Beim Pressekartellrecht sieht die Bundesregierung derzeit allerdings keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Klar ist aber auch: Keine dieser Maßnahmen kann ein Allheilmittel sein. Die Branche muss publizistisch überzeugende und wirtschaftlich tragfähige Geschäftsmodelle entwickeln, davon kann und darf sie der Staat nicht entbinden.

 

promedia: Was kann die Politik darüber hinaus leisten, um auch weiterhin vielfältige, hochwertige Angebote der Verlage zu sichern?

Neumann: Die Bundesregierung sieht ihre wesentliche medienpolitische Aufgabe darin, eine möglichst große Angebots- und Anbietervielfalt in allen Medienbereichen zu sichern und zu fördern. Dies schließt ein, die mit der Digitalisierung verbundenen Chancen auszuschöpfen und ihre Risiken zu minimieren. So ermöglichen wir Anbietern und Nutzern von Medien- und Kommunikationsangeboten ein Höchstmaß an Medien- und Informationsfreiheit sowie politischer und gesellschaftlicher Teilhabe.

Wir suchen dabei die enge Kooperation mit den Ländern, wo es notwendig oder sinnvoll ist. Und wir nehmen unsere medienpolitischen Aufgaben durch viele Aktivitäten wahr. Sie reichen von der Gesetzesinitiative zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, der Vorlage des Gesetzesentwurfs zum Schutz der Pressefreiheit über die Vorbereitungen zu einer Urheberrechtsreform und Aktivitäten zum Erhalt des Presse-Grosso - bis hin zu Projekten zur Förderung der Medienkompetenz und den Aufbau einer Deutschen Digitalen Bibliothek.

promedia: Sie haben 2008 die Nationale Initiative Printmedien gestartet. Was hat sie bisher gebracht?

Neumann: Bei Gründung dieser „Nationalen Initiative Printmedien“ (NIP) war der Mainstream noch der Meinung, Zeitungen und Zeitschriften würden durch das Internet entbehrlich. Inzwischen mehren sich Stimmen, die in Printmedien das reflektierende und erklärende Element der modernen Medienwelt entdecken, das für eine aufgeklärte Gesellschaft notwendig ist. Diese Einsicht lag der NIP bereits zugrunde und wurde in ihrem im letzten Jahr veröffentlichten Thesenpapier noch einmal ausdrücklich bekräftigt.

Seit ihrer Gründung hat die NIP drei erfolgreiche Schülerwettbewerbe durchgeführt und wird am 16. September dieses Jahres in Berlin ihre dritte reguläre Jahrestagung abhalten. Für 2012 ist neben einem weiteren Schülerwettbewerb zum Thema „Pressefreiheit“ ein wissenschaftliches Symposium zum Themenkomplex „Jugend, Lesen und Print“ geplant, das Verlagen, Redaktionen und Lehrkräften helfen soll, Kinder und Jugendliche für anspruchsvolle Printmedien zu begeistern.

promedia: Sie haben im November vergangenen Jahres Ihr 12-Punkte-Papier zum Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Welt veröffentlicht. Warum ist es gegenwärtig anscheinend in Deutschland so schwer, die Interessen der Kreativen zu schützen?

Neumann: Sehen Sie, ich glaube nicht, dass es in Deutschland schwerer ist, strengere Regeln zum Schutz geistigen Eigentums durchzusetzen als anderswo. Im Gegenteil: Wir brauchen den Vergleich mit anderen Ländern in diesem Punkt nicht zu scheuen. So sind in den vergangenen zehn Jahren zahlreiche Neuregelungen geschaffen worden, mit denen die Rechte der Urheber kontinuierlich gestärkt wurden. Ich erinnere nur an die Einführung des so genannten (Dritt-)Auskunftsanspruch durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ im Jahr 2007 und an den sog. „Zweiten Korb“ zur Anpassung des Urheberrechts, in dem ich die Bagatellklausel abwehren konnte, mit der Verstöße gegen das Urheberrecht verharmlost werden sollten.

Dass sich die Netzbetreiber und Provider jetzt dagegen sträuben, stärker in der Verantwortung zu stehen, verwundert weiter nicht. Als Wirtschaftsunternehmen sind sie zunächst einmal nur ihren Aktionären verpflichtet. Aber wir sind dazu im Rahmen des Wirtschaftsdialogs des Bundeswirtschaftsministeriums mit den Beteiligten im Gespräch. Es wäre schön, wenn es dort zu einer einvernehmlichen Lösung kommt.

Bleibt diese Selbstregulierung allerdings ohne zufriedenstellende Ergebnisse, muss ich davon ausgehen, dass die Gesetzeslage derzeit nicht genügend Anreize setzt, um die Unternehmen für eine aktive Mitwirkung an der Bekämpfung der Internetpiraterie zu gewinnen. Dann ist es an der Politik, nachzujustieren. Sie werden meinem Zwölf-Punkte-Papier entnommen haben: Ich halte Warnhinweise und die Fortentwicklung der Providerhaftung für erforderlich.

promedia: Der Wirtschaftsdialog hat nach über zwei Jahren aber kein Ergebnis gebracht...

Neumann: Es dürfte verfrüht sein, den Wirtschaftsdialog jetzt schon zu bewerten– der Prozess ist, wie gesagt, noch im Gange. Fest steht, dass die Provider nicht die einzigen Ansatzpunkte bei der Bekämpfung der Internet-Piraterie sind. So richteten sich die Verfolgungsbemühungen der Inhalte-Anbieter lange Zeit auf die einzelnen Internetnutzer. Und auch die Anbieter illegaler Dienste wurden von ihnen ins Visier genommen. Dennoch sprechen gute Gründe dafür, für eine effektivere Durchsetzung des Urheberrechts im Internet gerade auch bei den Access Providern anzusetzen. Diese bilden das technische Bindeglied zwischen den Anbietern illegaler Inhalte und den Nutzern. Und was noch wichtiger ist: Diese Unternehmen haben ihre Infrastruktur und ihren Sitz in Deutschland. Bei der Rechtsdurchsetzung ist dies ein Vorteil.

promedia: Wo müssten beim Kampf gegen Online-Piraterie Prioritäten gesetzt werden?

Neumann: Eines dürften uns die vergangenen 15 Jahre gelehrt haben: Im Internet ist die einzige Konstante der Wandel. Nirgendwo sonst ändern sich die Verhältnisse so rasant, werden Trends so schnell geboren und wieder beerdigt wie im weltweiten Netz. So verhält es sich auch bei den Umschlagplätzen für illegale Kopien. Während Raubkopien früher hauptsächlich über Tauschbörsen verbreitet wurden, rücken jetzt zunehmend die Anbieter von Cloud-Diensten in den Fokus. Dies macht deutlich, dass wir flexible, zukunftsoffene Lösungen brauchen, um die Online-Piraterie zu bekämpfen. Hier müssen alle gestalterischen Möglichkeiten auf den Tisch, auch freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft.

promedia: Die Staatsanwaltschaft in Dresden ermittelt gegen die Betreiber der illegalen Online-Seite Kino.to, die geschlossen wurde. Welche politische Konsequenzen ergeben sich Ihrer Meinung nach aus den bisher bekannten Fakten?

Neumann: Zunächst einmal möchte ich den zuständigen Behörden zu ihrem Ermittlungserfolg gratulieren. Dass kino.to abgeschaltet ist und die Betreiber verhaftet sind, ist ein Meilenstein bei der Bekämpfung der Internetpiraterie. Besonders positiv ist, dass hier gerade die Hintermänner in großem Stil zur Verantwortung gezogen werden.

Die weiteren Entwicklungen haben indes gezeigt, dass es mit der Schließung eines wichtigen Anbieters nicht getan ist. Dies kennt man auch aus anderen Bereichen der Piraterie-Bekämpfung: Für jeden illegalen Anbieter, der aus dem Verkehr gezogen wird, stehen bereits zwei Nachfolger in den Startlöchern. Hier gilt es für die ermittelnden Beamten, einen langen Atem zu bewahren.

promedia: Wäre eine nationale Initiative „Kreativität und Urheberrecht“ vielleicht geeignet, um einen besseren Urheberrechtsschutz zu erreichen?

Neumann: Offen gestanden kommt mir da ein anderes Motto in den Sinn, das die Sache möglicherweise noch besser trifft: „Mehr Respekt vor der Kreativität“. Nur wer sich den langwierigen und kräftezehrenden Schaffensprozess vor Augen führt, in dem viele bedeutenden Werke geboren werden, wer Respekt vor der kreativen und gesellschaftlichen Leistung der Kulturschaffenden hat, der wird sich auch an die Regeln des Urheberrechts halten. Und nicht bedenkenlos den Download-Button klicken. Die Vermittlung der Wertschätzung für die künstlerische Leistung und die Sensibilisierung für den Wert kulturellen Schaffens müssen daher an vorderster Stelle stehen.

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