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Verkehr

Lkw-Maut auch für Bundesfernstraßen

Die Lkw-Maut soll ab 2011 auch für vierspurige Bundesstraßen gelten. Das Bundeskabinett befasst sich an diesem Mittwoch mit einem entsprechenden Entwurf zur Neuordnung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen.

Erfassung der mautpflichtigen Strecken in einem LKW Neue Mautregeln ab 2011 Foto: Brigitte Hiss

Bislang gilt die Lkw-Maut nur für Autobahnen und für einige wenige Bundesstraßen. In vielen Fällen haben sich dadurch gut ausgebaute vierspurige Bundesstraßen mehr und mehr zu Lkw-Maut-Ausweichstrecken entwickelt. Der Gesetzentwurf sieht nun für Bundesfernstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen je Fahrtrichtung dieselben Mautsätze wie für Autobahnen vor. Nach Schätzungen werden durch diese neue Regelung rund 100 Millionen Euro zusätzlich in den Verkehrshaushalt fließen. Sie sind für die Finanzierung der Bundesfernstraßen vorgesehen. Insgesamt brachte die Lkw-Maut im vergangenen Jahr Einnahmen in Höhe von 4,4 Milliarden Euro.

Das kommt hinzu

In Deutschland existieren rund 3.800 Kilometer Bundesstraße mit mindestens vier Spuren. Die neue Mautregelung soll für rund 2.000 Kilometer gelten. Dabei sind Strecken mit unmittelbarer und mittelbarer Anbindung an Autobahnen erfasst. Die Strecken mit unmittelbarer Anbindung stehen durch die gesetzliche Regelung eindeutig fest und müssen im Gesetz nicht einzeln aufgelistet werden. Die Mautpflicht der Bundesstraßen mit mittelbarer Anbindung an eine Autobahn soll durch eine Auflistung in der Anlage zum Gesetz erfolgen.

Straßennutzungsgebühr seit 2005
Die Lkw-Maut in Deutschland gibt es seit dem 1. Januar 2005 und ist eine Straßennutzungsgebühr für schwere Nutzfahrzeuge. Sie gilt auf Bundesautobahnen und nur auf wenigen stark genutzten Bundesstraßen. Kraftfahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit mindestens 12 Tonnen Gesamtgewicht müssen für die Benutzung Gebühren zahlen.

Die Höhe der geschuldeten Maut bestimmt sich nach drei Kriterien: Zum einen nach der auf den mautpflichtigen Straßen zurückgelegten Wegstrecke. Hinzu kommen als Bemessungsgrundlage die Anzahl der Achsen des Fahrzeugs oder der Fahrzeugkombination sowie die Emissionsklasse des Fahrzeugs.

Mittwoch, 15. Dezember 2010

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