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Afghanistan

Merkel gibt Regierungserklärung zu Afghanistan ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 27. Januar eine Regierungserklärung zum deutschen Engagement am Hindukusch abgeben. Unmittelbar einen Tag vor der Londoner Afghanistan-Konferenz will die Kanzlerin ihre Vorhaben für den weiteren gezielten Aufbau des Landes erklären.

Das gab Regierungssprecher Ulrich Wilhelm gestern bekannt. Das Bundeskanzleramt sowie die zuständigen Bundesministerien bereiten sich derzeit intensiv auf die Afghanistan-Konferenz vor. "Wir werden unsere Haltung sehr konzentriert und sehr sorgfältig erarbeiten und dann in die Diskussion in London gehen", sagte Wilhelm.

Aufbau und Sicherheit gehen Hand in Hand

Grundsätzlich orientieren sich Regierung und Bundestag in der Afghanistan-Politik seit Jahren am "sogenannten vernetzten Ansatz". Aufbau und Sicherheit müssen dabei Hand in Hand gehen. Der Grundsatz lautet: "Kein Aufbau ohne Sicherheit, keine Sicherheit ohne Aufbau."

Themen der Afghanistan-Konferenz in London

Auch die Londoner Konferenz könne "keine reine Truppensteller-Konferenz" sein, betonte der Regierungssprecher. "Es wird dort vielmehr ein ganz breiter Ansatz verfolgt werden, entlang der fünf Punkte, die Präsident Karsai bei seiner Amtseinführung selbst genannt hat." Dazu gehören die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an Afghanistan, gute Regierungsführung und Bekämpfung der Korruption, Frieden und Reintegration, wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie regionale Kooperation.

Mit diesen fünf Punkten stehe der Rahmen der Konferenz in London bereits fest. Ziel sei es, auf dieser Grundlage zu besprechen, "welche Staaten in der internationalen Gemeinschaft, die in Afghanistan präsent sind, welchen Beitrag leisten können." Nach den gemeinsamen Gesprächen in London könne die Bundesregierung ihre Position "definitiv" festlegen.

Donnerstag, 14. Januar 2010

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