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Montag, 7. Februar 2011

Niebel: "Flächendeckender Drang nach Freiheit"

Interview mit:
Dirk Niebel
Quelle:
in Bild

Die große Mehrheit der Bevölkerung in Ägypten und anderen Ländern in der Region habe einen großen Appetit auf Freiheit und Demokratie. "Der wird sich durchsetzen", sagt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel im Interview mit der Bild-Zeitung. Klar sei: Jede neu gewählte demokratische Regierung könne auf die Hilfe Deutschlands hoffen. 

Bild: Die muslimische Welt ist in Aufruhr. Werden die Proteste auf andere Länder übergreifen?

Dirk Niebel: Es ist gut möglich, dass sich die Proteste in Nordafrika flächendeckend Bahn brechen. Allerdings glaube ich nicht, dass sie zum Beispiel auf den Irak überschwappen. Dort ist die Situation eine andere, es gibt eine demokratisch legitimierte Regierung.

Bild: Muss Präsident Mubarak sofort zurücktreten?

Niebel: Ich mische mich nicht in innere Angelegenheiten anderer Staaten ein. Die Erfahrung zeigt aber: Bei einer derartigen Stimmung bleibt Staatschefs nicht die Zeit, im Amt zu bleiben.

Bild: Befürchten Sie, dass Islamisten die Macht übernehmen?

Niebel: Nein! Die große Mehrheit der Bevölkerung in Ägypten und anderen Ländern in der Region hat einen großen Appetit auf Freiheit und Demokratie. Der wird sich durchsetzen.

Bild: Muss Deutschland mehr Geld geben, um die Demokraten in diesen Ländern zu stärken?

Niebel: Über die Entwicklungspolitik geben wir z. B. bereits rund 95 Millionen Euro im Jahr, größtenteils als Darlehen, an Ägypten. Klar ist: Jede neu gewählte demokratische Regierung kann auf die Hilfe Deutschlands hoffen. Bei einem so flächendeckenden Drang der Bevölkerung nach Freiheit können wir nicht so weitermachen wie bisher. Mein Ministerium hat bereits einen Fonds mit 250 000 Euro aufgelegt, mit dem u. a. demokratische Politiker beraten werden sollen. Außerdem erarbeitet eine Expertengruppe im Ministerium kurzfristig Möglichkeiten, wie wir die arabische Welt auf dem eingeschlagenen Weg unterstützen können. Wir sind dazu auch mit den europäischen Partnern und der Weltbank aktiv im Austausch.

Das Interview führte Jan W. Schäfer.

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