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Hochwasser

Positive Zwischenbilanz nach der Flutkatastrophe

Zwei Monate nach der Hochwasserkatastrophe legt die Bundesregierung ihren Fluthilfebericht vor. Inhalt sind unter anderem die Sofort- und Aufbauhilfen. Durch sie wurde den Betroffenen unmittelbar geholfen und der Wiederaufbau ermöglicht.

Gleisbauer arbeiten am 30.07.2013 an der vom Elbehochwasser betroffenen ICE-Strecke bei Schönhausen (Sachsen-Anhalt). Die Strecke Hannover-Berlin war beim Hochwasser im Juni überflutet worden. Wann sie wieder befahren werden kann, ist derzeit ungewiss. … Nach dem Hochwasser: Arbeiten an einer Eisenbahnstrecke Foto: picture-alliance/dpa

Das Hochwasser im Mai und Juni 2013 hat in Ausdehnung und Stärke das Augusthochwasser 2002 übertroffen. In acht Bundesländern wurde Katastrophenalarm ausgelöst, etwa 85.000 Menschen mussten evakuiert werden. Nach Angabe des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft belaufen sich allein die versicherten Schäden auf fast zwei Milliarden Euro.

Für die Behebung der Schäden an der Infrastruktur des Bundes, wie beispielsweise Bundesautobahnen, -wasserstraßen und -schienennetzen, sind 1,32 Milliarden Euro eingeplant. Eine abschließende Bezifferung des Schadens bei Bund und Ländern ist noch nicht möglich.

Effektive Koordinierung der Ressourcen

Aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheit der Bundesländer bestand auch unterschiedlicher Bedarf an personeller und technischer Unterstützung. Bei der Koordinierung von Ressourcen konnten die Länder auf die Hilfe des Gemeinsamen Melde- und Lagezentrums des Bundes und der Länder zurückgreifen.

Das Konzept der bundesweiten länderübergreifenden Katastrophenhilfe hat sich bei der Bewältigung des Hochwassers 2013 bewährt und soll auch künftig die Basis bei Katastrophenhilfe darstellen.

Dieses Hilfeleistungssystem verdankt seinen Erfolg vor allem den rund 1,7 Millionen freiwilligen Helfern, Hilfsorganisationen und dem THW. Der Bund unterstützte die Länder und Kommunen unmittelbar mit eigenen Kräften. Das Bundesministerium des Innern koordinierte die Unterstützungskräfte von THW und Bundespolizei, das Verteidigungsministerium die der Bundeswehr. So konnten Deiche gesichert, Entlastungsflutungen durchgeführt und die Trinkwasserversorgung sichergestellt werden.

Der Bericht stellt fest, dass sich das deutsche System des Katastrophenschutzes mit der klaren kommunalen Verantwortung und der Unterstützung durch die Landkreise, Länder und den Bund in dieser langanhaltenden Hochwasserlage als trag- und leistungsfähig erwiesen hat.

Gelerntes umsetzen

Beim Einsatz gegen das Hochwasser konnten die Helfer auch auf die Erfahrungswerte aus dem Jahr 2002 zurückgreifen. Seit dem Hochwasser vor elf Jahren haben Bund und Länder viel getan, um das System des Bevölkerungsschutzes auf solche Gefahren vorzubereiten.

Zur besseren Koordination wurde das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mit dem ihm angeschlossenen Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder gegründet. Auf Grundlage eines Kooperationsvertrages mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt konnte den Helfern umfangreiches Kartenmaterial auf Basis von Satellitendaten zur Verfügung gestellt werden.

Auch die neuen Strukturen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit konnten sich in dieser Notlage unter Beweis stellen. Die Bundeswehr hat trotz Wehrstrukturreform und Aussetzung der Wehrpflicht alle Unterstützungsgesuche der Länder erfüllt.

Zudem wurden dieses Jahr die Hilfsgelder an die Betroffenen durch die Bundesländer ausgezahlt. Dies stellt eine Vereinfachung im Vergleich zu 2002 dar. Die Aufbauhilfen werden von den Ländern gezahlt und verwaltet. Die Abwicklung erfolgt aus einer Hand. So ist es gelungen, den Bürgern eine unmittelbare und unbürokratische Hilfe zukommen zu lassen.

Langfristige Unterstützung der Betroffenen

Den Soforthilfen, die die unmittelbare Not lindern sollen, folgt nun die mittel- und langfristige Unterstützung beim Aufbau. Bund und Länder stellen hierfür gemeinsam acht Milliarden Euro bereit. Um die erforderlichen Mittel für den Fonds "Aufbauhilfe" sicherstellen zu können, hat das Kabinett einen Nachtragshaushalt für 2013 beschlossen. Der Haushalt wird trotzdem unter der zulässigen Neuverschuldungsgrenze bleiben.

Zur Verteilung dieser Mittel bedurfte es einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. In sieben Programmen werden darin die Kriterien für die Aufbauhilfe zur Unterstützung der Privathaushalte, der gewerblichen Wirtschaft, der Angehörigen Freier Berufe, der Land- und Forstwirtschaft und zur Wiederherstellung der Infrastruktur von Bund, Ländern und Gemeinden, sowie zur Schadensbeseitigung an Forschungs- und Kultureinrichtungen festgelegt.

Bund, Länder und die Hilfsorganisationen werden in den nächsten Monaten weiter an einer Optimierung arbeiten, um den gemeinsamen Bevölkerungsschutz für die Zukunft noch effektiver zu machen.

Mittwoch, 4. September 2013

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