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Mittwoch, 16. November 2011

Interview

Rentenversicherung ist stabiles System

Herbert Rische, der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, erklärt im Interview, warum die Renten auch in Zeiten der Eurokrise sicher sind. Er spricht sich beim Thema Rehabilitation dafür aus, Gesundheit lebenslang mitzudenken. Außerdem betrachtet er es als ständige Aufgabe Rentenbescheide und andere Formulare für jedermann verständlich zu machen.

Bundesministerin von der Leyen hat einen Rentendialog angestoßen. Ziel ist, dass Menschen, die lange gearbeitet, aber vielleicht wenig verdient haben, eine Rente bekommen sollen, die über der Grundsicherung liegt. Die Arbeitsministerin hat die Zuschussrente in die Diskussion gebracht. Welchen Beitrag hat die Deutsche Rentenversicherung Bund dabei geleistet?

Wir haben natürlich bei der Vorbereitung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales gesprochen. Auch haben die Fachleute unserer Häuser zusammengesessen und diskutiert. Dabei stellen wir vor allem die Frage: Wie kann man es umsetzen und mit welchem Aufwand? Wir sind noch in dem Stadium, wo wir uns gegenseitig austauschen.

Betrifft die derzeitige Lage um den Euro in irgendeiner Weise auch die Renten? Mit anderen Worten: Sind die Renten sicher, auch wenn die Finanzkrise nicht von heute auf morgen zu lösen ist?

Nun, in solchen Krisen gibt es immer Unsicherheit über das, was kommt. Aber wenn ich die jetzige Situation einmal mit der Finanzkrise von 2008 vergleiche, dann haben wir im Moment keine Krise in der Realwirtschaft. Wir haben hohe Beschäftigtenzahlen und eine gute Entwicklung bei den Löhnen. Und wenn die Krise auf dem Arbeitsmarkt ankommen sollte, dann haben wir in Deutschland gute Instrumente wie Arbeitszeitkonten, Kurzarbeit oder das Arbeitslosengeld. Die Rentenversicherung bekommt auf dieser Basis ihre Beiträge – wenn auch in geringerem Umfang. Die umlagenfinanzierte Rentenversicherung hat sich gerade in der Krise als durchaus stabiles System gezeigt. Ich habe keinen Zweifel daran, dass dies so bleibt.

80 Milliarden des Gesamtbudgets der Deutschen Rentenversicherung trägt der Bund. Wie kommt es zu diesem hohen Anteil und warum ist der Bundeszuschuss so wichtig?

Wenn wir über den originären Bundeszuschuss sprechen, so sind dies lediglich rund 40 Milliarden Euro. Zusätzlich bekommen wir noch einen Prozentpunkt der Mehrwertsteuereinnahmen und sowie Einnahmen aus der Ökosteuer. Insgesamt sind dies knapp 60 Milliarden Euro oder rund 25 Prozent unseres Haushaltes.

Allerdings kommen nochmals Zahlungen des Bundes in Höhe von rund 20 Milliarden Euro hinzu. Diese Beiträge werden etwa für Kindererziehungszeiten gezahlt oder einen Ausgleich für die Rentenversicherung der Bergleute in der Knappschaft.

Der Bundeszuschuss ist dafür da, dass Leistungen, die die Rentenversicherung für die Allgemeinheit erbringt, nicht allein den Beitragszahlern aufgebürdet werden. Das sind zum Beispiel Fremdrenten oder der West-Osttransfer. Es ist richtig: Wir sind mit den Bundeszuschüssen ein großer Posten im Bundeshaushalt. Wir haben lange dafür gekämpft, dass wir mit diesen Bundeszuschüssen die „versicherungsfremden Leistungen“ finanziert bekommen.

Nächstes Jahr gehen die 1947 Geborenen in Rente. Das ist der erste Jahrgang bei der Umstellung des Renteneintritts auf 67. Rente mit 67 bedeutet längere Erwerbstätigkeit. Welche Rolle werden Reha-Maßnahmen künftig spielen?

Das Feld der Rehabilitation wird sich weiterentwickeln - unabhängig vom Renteneintritt mit 67. Auch die Maßnahmen selbst werden immer wieder neu angepasst. Zum Beispiel bei der Frage, ob ambulant oder stationär behandelt wird, oder Vorsorge bereits im Betrieb und am Arbeitsplatz stattfindet.

Wir haben in mehreren Untersuchungen festgestellt, dass sich Rehabilitation rechnet. Wenn die Rehabilitation erfolgreich war, was zumeist der Fall ist, zahlen wir keine Erwerbsminderungsrente. Die Menschen können ihre Arbeit wieder aufnehmen und Beiträge auch die Rentenversicherung zahlen.

Rente mit 67 erfordert natürlich, dass die Menschen länger fit bleiben und dem Arbeitsmarkt gewachsen sind. Das erfordert weniger, weitere Reha-Maßnahmen speziell für die Altersgruppe der 65 bis 67 Jährigen einzurichten, als vielmehr eine lebenslange präventive Schiene. Wobei ich ganz deutlich sage: Der Erhalt der Arbeitskraft liegt nicht nur in der Verantwortung der Deutschen Rentenversicherung, sondern auch der Einzelne muss etwas für seine Gesundheit tun.

Viele Bürgerinnen und Bürger haben es schwer, ihre Rentenbescheide zu verstehen. Was tut die DRV, um hier besser zu werden?

Wir haben bereits mehrere Bescheidsmuster überarbeitet  wie etwa die jährliche Rentenanpassungsmitteilung. Dafür haben wir schon sehr positive Rückmeldungen bekommen.  Allerdings sind die gesetzlichen Regelungen teilweise sehr schwierig. Deshalb müsste eigentlich schon bei den Gesetzen selbst noch mehr auf Verständlichkeit geachtet werden. Aber es ist unsere Aufgabe zu erklären, wie die Regelungen funktionieren und welche Vorteile der Einzelne davon hat. Wenn das nicht gelingt, dann haben wir etwas falsch gemacht. Wir nehmen diese Aufgabe sehr ernst und arbeiten daran, die Bescheide und den gesamten Schriftwechsel verständlicher zu machen. Aber trotzdem: die Menschen müssen sich natürlich auch selbst mit ihrer Rente beschäftigen.

Das Gespräch führte Sabine Davids, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.

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