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Röttgen: Ein Energiekonzept, das die Weichen stellt

Das Energiekonzept ist die konkrete politische Antwort auf Ressourcen und Energieknappheit und auf die Anforderungen des Klimaschutzes. Zugleich setzt die Bundesregierung darauf, Deutschland als weltweit führenden Anbieter von Spitzentechnologie zu stärken.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen unterstrich erneut die Notwendigkeit und den wegweisenden Charakter des am 28. September beschlossenen Energiekonzepts.

Das Thema „Energie“ sei angesichts des steigenden Bedarfs in der Welt zu einer der Wohlstandsfragen des 21. Jahrhunderts geworden, sagte Röttgen bei einer Veranstaltung der KfW-Bankengrupe. Hier böten sich gerade für Deutschland gewaltige Chancen. Schon jetzt ist das Land Weltmarktführer in der Umwelttechnologie.

Zuvor hatte der Bundesumweltminister die Beschlüsse der Regierung im Parlament verteidigt. Das Energiekonzept sei eine „Arbeitsplatzwachstumsstrategie“. Von der Opposition forderte er mehr Sachlichkeit in der Debatte ein.

Röttgen warb dafür, die Energiepolitik zu entideologisieren. „Es geht nicht, immer nur den Ausstieg zu fordern, aber gleichzeitig nicht den Einstieg zu organisieren“, sagte Röttgen mit Blick auf die aktuelle Diskussion. Insbesondere der lange vernachlässigte Netzausbau müsse nun zügig vorangetrieben werden. Dasselbe gelte für Speicher für die erneuerbaren Energien.

Energie: Lebensader der Gesellschaft

Röttgen betonte die Wichtigkeit einer verlässlichen Energieversorgung für den Industriestandort Deutschland: „Stellen Sie sich vor, was passiert, wenn für einen Tag das Licht ausgehen würde.“ Eine zuverlässige Energieversorgung sei auch weit mehr als eine wirtschaftliche Frage – sie sei eine elementare Frage von Sicherheit, so Röttgen.

Angesichts der Wandels, der dem Energiesektor in den nächsten Jahrzehnten bevorstehe, sei es nur folgerichtig, dass die Regierung nun ein umfassendes Energiekonzept vorgelegt habe. Die Regierung komme damit ihrer Aufgabe nach, verlässliche Rahmenbedingungen für alle Beteiligten zu schaffen.  Ob der eingeschlagene Pfad auch zu den Zielen führt, werde alle drei Jahre überprüft.

Insgesamt 60 Maßnahmen umfasst das Energiekonzept. Im kommenden Jahr beginnt die Bundesregierung damit, ein 10-Punkte-Sofort-Programm umzusetzen. Damit soll zum Beispiel die Sammelanbindung von Windparks in Nord- und Ostsee möglich werden. So lassen sich mehrere Windparks an eine Anschlussleitung anschließen. Das macht sie effizienter und verträglicher für die Natur. Auch Änderungen im Mietrecht stehen an: so zur Gebäudesanierung. Dabei soll eine gerechte Lastenverteilung zwischen Mietern und Vermietern gewahrt werden.

Mittwoch, 29. September 2010

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