Navigation und Service

Inhalt

Rüstungsexportbericht 2009

Rüstungsexporte rückläufig

Das Volumen der Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter ist 2009 um 15 Prozent zurückgegangen. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht 2009 hervor, den das Bundeskabinett beschlossen hat.

Der Bericht weist Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von circa 5,04 Milliarden Euro aus: etwa eine dreiviertel Milliarde weniger als im Vorjahr.

Der Gesamtwert der tatsächlich exportierten Kriegswaffen sank gegenüber dem Vorjahr um etwa 6,2 Prozent auf 1,33 Milliarden Euro. Der größte Teil dieser Exporte - nämlich 76 Prozent - ging an befreundete oder verbündete Länder.


Für die Rüstungsgüter insgesamt (Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter) gibt es gegenwärtig keine Statistik über tatsächliche Ausfuhren, sondern nur eine statistische Erfassung der beantragten Ausfuhrgenehmigungen. Anders als bei Kriegswaffen müssen die Unternehmen die erfolgten Ausfuhren sonstiger Rüstungsgüter nicht melden. Die aus den Ausfuhrgenehmigungen resultierenden tatsächlichen Ausfuhren liegen erfahrungsgemäß deutlich unter den Genehmigungswerten.

Für Ausfuhren von Rüstungsgütern in Entwicklungsländer wurden im Jahr 2009 Einzelgenehmigungen im Wert von ca. 408 Millionen erteilt (2008: 263,3 Millionen Euro). Dies entspricht 8,2 Prozent des Werts aller deutscher Einzelgenehmigungen für Rüstungsgüter. Damit liegt der Anteil an den Exporten noch unter dem Niveau des Jahres 2007. Bei den tatsächlichen Kriegswaffenausfuhren hatten diese Länder 2009 nur einen Anteil von ca. 4 Prozent.

Ausfuhren gehen zurück

Auch die Genehmigungswerte für Kleinwaffen - das sind insbesondere automatische Handfeuerwaffen – außerhalb EU und NATO sind im Jahr 2009 mit 14,3 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr (17,2 Millionen Euro) wiederum deutlich zurückgegangen.

Waffenexporte aus Deutschland unterliegen einer sorgfältigen Prüfung. Genehmigungen gibt es nur dann, wenn sichergestellt ist, dass diese Rüstungsgüter weder für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden noch zur Verschärfung von Krisen beitragen. Rechtsgrundlagen für deutsche Rüstungsexporte sind das Grundgesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirtschaftsgesetz in Verbindung mit der Außenwirtschaftsverordnung. Die Genehmigungsentscheidungen richten sich nach dem Verhaltenskodex der EU und den teilweise noch strikteren Politischen Grundsätzen der Bundesregierung zum Rüstungsexport.

Mittwoch, 15. Dezember 2010

Seitenübersicht

Beiträge