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Europa

Spanien führt Europa

Zum 1. Januar hat Spanien die Präsidentschaft in der Europäischen Union übernommen. Bis zum Sommer will die Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero vor allem den kürzlich in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag mit Leben füllen, der eine Reform der EU-Strukturen vorsieht.

Der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero steht am EU-Symbol in Kombination mit den spanischen Nationalfarben Zapatero: EU-Ratspräsident für ein halbes Jahr Foto: picture alliance / dpa

Spanien hat am 1. Januar turnusgemäß von Schweden die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union (EU) übernommen. Es ist die erste Ratspräsidentschaft nach den Regeln des Vertrags von Lissabon. Bisher leitete der Staats- bzw. Ministerpräsident des amtierenden Vorsitzlandes die Sitzungen des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs. Mit Inkrafttreten des Vetrages im Dezember hat diese Aufgabe für zweieinhalb Jahre der neue EU-Ratspräsident übernommen: der Belgier Herman van Rompuy.

Auch bei den Außenministern gibt es eine Änderung. Deren Sitzungen leitet nun die Hohe Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik, die Britin Catherine Ashton.

Die Sitzungen der Ministerräte werden wie bisher von den zuständigen Ministern des vorsitzenden Landes geleitet. Sie bestimmen die Tagesordnung und setzen die politischen Schwerpunkte.

Während der spanischen Präsidentschaft gilt es nun, den Vertrag von Lissabon mit Leben zu füllen. Das bedeutet, die Regeln des Vertragswerks in Rat, Kommission und Parlament praktisch umzusetzen. Unter anderem ist der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) aufzubauen.

Innovation für Europa

Wie schon früher haben drei Länder, die aufeinander folgend die EU-Ratspräsidentschaft innehaben, ein gemeinsames Programm aufgestellt, ein so genanntes Triopräsidentschaftsprogramm. Nach Spanien übernimmt Belgien und anschließend Ungarn die Präsidentschaft.

Das Programm enthält Aussagen zum gesamten politischen Spektrum, das die drei Länder angehen wollen. Herauszuheben ist neben dem Kampf gegen die Folgen der Wirtschaftskrise insbesondere die Wiederbelebung der Lissabon-Strategie, um Europa fit für die Herausforderungen der Globalisierung zu machen. So lautet das Motto der spanischen Präsidentschaft folgerichtig „Innovation für Europa“.

In den Außenbeziehungen der EU will Spanien nicht nur Impulse im Nahostfriedensprozess setzen, sondern auch die Beziehungen zu Lateinamerika weiterentwickeln. Fortschritte soll das Jahr 2010 auch bei den Beitrittsverhandlungen bringen. Das gilt vor allem für die laufenden Verhandlungen mit Kroatien und der Türkei.

Montag, 11. Januar 2010

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