Navigation und Service

Inhalt

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Mittwoch, 15. Dezember 2010

Pressemitteilung:
482
Ausgabejahr:
2010

Staatsminister Eckart von Klaeden: "Ziel in greifbarer Nähe: Die Bundesregierung wird beim Bürokratieabbau Kurs halten"

Die Bundesregierung stellt in ihrem Jahresbericht 2010 den Stand der Umsetzung des erweiterten Programms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" vor.

Übergabe des Jahresberichtes Bürokratieabbau - Staatsminister von Klaeden und Vorsitzender des Normenkontrollrats Ludewig Übergabe des Jahresberichtes Bürokratieabbau - Staatsminister von Klaeden und Vorsitzender des Normenkontrollrats Ludewig Foto: Kay/REGIERUNGonline

Staatsminister Eckart von Klaeden sagte hierzu nach der Kabinettsitzung: „Wirksame und nachvollziehbare Regelungen erhöhen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik und Verwaltung Deutschlands. Mit dem Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung hat die Bundesregierung ein wirksames Instrumentarium geschaffen, um die Qualität des Rechts zu steigern und Belastungen zu senken. Das Abbauziel gegenüber der Wirtschaft ist fast erreicht. Jetzt gilt es, Kurs zu halten und den Rest der Wegstrecke erfolgreich zurück zu legen.“

Der Bericht stellt auch den Stand des bisher Erreichten dar, die Bürokratiekosten der Wirtschaft bis Ende 2011 um 25 Prozent zu reduzieren. Die Gesamtabbaubilanz nach Realisierung aller derzeit geplanten Vorhaben beträgt 22,6 Prozent gegenüber der Belastung im Jahr 2006.

Im Jahr 2006 betrugen die Kosten der Wirtschaft rund 50 Mrd. Euro. Bis Ende 2010 wurden Vereinfachungsmaßnahmen mit einem Entlastungsvolumen von rund 6,7 Mrd. Euro pro Jahr umgesetzt. Für das Jahr 2011 sind weitere zahlreiche Maßnahmen vorgesehen, die die Wirtschaft trotz notwendiger neuer Belastungen zusätzlich um 4,6 Mrd. Euro entlasten. Die Maßnahmen reichen von der Vereinfachung von Vordrucken bis hin zur vermehrten Nutzung elektronischer Übermittlungsverfahren und moderner Kommunikationstechnologien. Alle Ressorts haben hierzu ihre Beiträge geleistet.

Weitere Informationen zum Regierungsprogramm „Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“ sind unter www.bundesregierung.de/buerokratieabbau veröffentlicht.

Seitenübersicht

Beiträge