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Energie

Steuer auf Kernbrennstoff

Der Verbrauch von Kernbrennstoff wird ab dem kommenden Jahr versteuert, sofern er zur gewerblichen Erzeugung von elektrischem Strom dient. Der Bundesrat hat dem Kernbrennstoffsteuergesetz abschließend zugestimmt. 

Aus der Kernbrennstoffsteuer sollen dem Bund für die Jahre 2011 bis 2016 Steuermehreinnahmen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro jährlich zufließen.

Werden Kernbrennstoffe beispielsweise zu Forschungszwecken eingesetzt, ist der Verbrauch nicht steuerpflichtig.

Die Steuer entsteht dann, wenn ein Kernreaktor mit einem Brennelement beladen und eine sich selbst tragende Kettenreaktion ausgelöst wird. Die Höhe bemisst sich nach dem Gewicht an Kernbrennstoff an den Brennelementen. Anknüpfungspunkt ist der Wägewert (Masse in Luft) des Kernbrennstoffs in den Brennelementen oder in einzelnen Brennstäben. Der Steuersatz beträgt 145 Euro pro Gramm Kernbrennstoff.

Kraftwerksbetreiber sollen sich an Sanierungskosten beteiligen

Die Einnahmen sollen nicht zuletzt zu der notwendigen Sanierung der Schachtanlage "Asse II" beitragen. Dort wurde in vergangenen Jahrzehnten die Endlagerung radioaktiver Abfälle technisch erprobt. Die daraus resultierenden Kosten belasten den Bundeshaushalt erheblich. Hintergrund: Nach dem Atomgesetz ist der Bund für den Betrieb und die Stilllegung der Schachtanlage Asse II allein zuständig.

Freitag, 26. November 2010

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