Themen im Bundeskabinett - Ergebnisse
Das Bundeskabinett hat sich in seiner Sitzung am 31. August 2011 unter anderem mit dem Bericht zur Energieeinsparung und dem Eurorettungsschirm befasst.
- Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus – BMF
- Nationaler Energieeffizienz-Aktionsplan (NEEAP) – BMWi
- Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatz-Verbesserungs-EinsatzVVerbG) – BMVg
- „Aktionsplan Anpassung“ der deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel – BMU
- Steuervereinfachungsgesetz 2011: Anrufung des Vermittlungsausschusses - BMF
- Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 211/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 über Bürgerinitiativen – BMI
- Errichtung einer „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“ – BMJ