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Themen im Bundeskabinett - Ergebnisse

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 99. Sitzung am 18. April unter anderem mit der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATALANTA und dem Deutschen Stabilitätsprogramm 2012 befasst.

  • Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der
    Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren
    2009 und 2010 - Vortrag: BKM

Zusätzlich aus der TOP-1-Liste:

  • Bericht der Bundesregierung 2011 nach § 7 des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen
    Normenkontrollrats

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