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Umweltbericht 2010

Umweltpolitik ist Zukunftspolitik

Das Bundeskabinett hat den Umweltbericht 2010 der Bundesregierung beschlossen. Große Fortschritte sind bei der Luftreinhaltung, der Trinkwasserqualität, dem Klimaschutz sowie der Kreislauf- und Abfallwirtschaft erzielt worden.

Bei der Vorstellung des Berichts "Umweltpolitik ist Zukunftspolitik" im Kabinett hob Bundesumweltminsiter Norbert Röttgen die Bedeutung einer klugen Umweltpolitik für die Wirtschaft hervor: Umwelt- und Klimaschutztechnologie habe sich in Deutschland zum Wachstumstreiber entwickelt.

Lob kam auch von der EU: Anlässlich des Europäischen Umweltberichts sagte die Dirketorin der Europäischen Umweltagentur Jacquline McGlade, Gesetzgebung und Umsetzung der deutschen Umweltpolitik seien "exzellent".

Erfolge im Umweltschutz

Die Rohstoffproduktivität – also das Verhältnis des Bruttoinlandsprodukts zum Rohstoffeinsatz – ist von 1994 bis 2009 mit 46,8 Prozent um fast die Hälfte gestiegen.

Deutschland wird sein im Kyoto-Protokoll international gestecktes Ziel der Treibhausgasreduktion (minus 21 Prozent 2010 gegenüber 1990) deutlich übererfüllen. Ende 2009 war schon eine Minderung um 25 Prozent erreicht.

Die Erneuerbaren Energien sind mit einem Anteil von über 10 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs zu einem wichtigen Bestandteil unserer Energieversorgung geworden.

Deutschland ist Vorreiter im Bereich der Umwelt- und Klimaschutztechnologien, in der Branche sind rund 1,8 Millionen Menschen beschäftigt.
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Transformationsprozess ist notwendig


Aber der Umweltbericht 2010 zeigt auch: Trotz vieler positiver nationaler Entwicklungen bleiben die Herausforderungen insgesamt riesig.

Die Bundesregierung will einen umfassenden, langfristig angelegten Wandel, einen Transformationsprozess in Wirtschaft und Gesellschaft anzustoßen. Das Energiekonzept ist dafür ein wichtiger Baustein. Es beschreibt den Weg in eine weitgehend emissionsfreie Energieversorgung bis 2050.

Ein Schwerpunkt der Umweltpolitik wird zudem sein, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Kosten des Umwelt- und Klimaschutzes in den Preisen berücksichtigt werden.


 

Was tut die Bundesregierung?

Die wichtigsten Instrumente für den Klimaschutz sind das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) und der Emissionshandel.

  • Mit einer Neuregelung des EEG hat die Bundesregierung dafür gesorgt, dass der Ausbau der Photovoltaik die Verbraucher finanziell nicht überfordert.
  • Um das große Potenzial der Windenergie zu nutzen, sind die Bedingungen hier noch attraktiver gestaltet worden: Die wichtigsten Änderungen im neuen EEG zur Erreichung dieses Ziels sind bessere Bedingungen für die Modernisierung bestehender Anlagen und für die Windkraft auf See. Außerdem werden die Stromnetze so ausgebaut, dass sie den Strom aus Windkraft besser integrieren können.
  • Die Bundesregierung hat im Sommer 2008 eine Klimaschutzinitiative aufgelegt, die sich aus den Einnahmen des Emissionshandels finanziert. Im Jahr 2009 standen hierfür im Haushalt des Bundesumweltministeriums insgesamt 460 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Im internationalen Klimaschutz nimmt die Bundesregierung weiterhin eine Vorreiterrolle ein. Zur Anschubfinanzierung des Klimaschutzes in Entwicklungsländern steuert Deutschland in den Jahren 2010 bis 2012 durchschnittlich 420 Millionen Euro bei.

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Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen


In Deutschland gehören zu den wesentlichen Umweltgefahren die weiterhin hohen Einträge durch Düngung in der Landwirtschaft. Siedlung und Verkehr zerstören und zerschneiden Lebensräume vieler Tiere und Pflanzen.

Die Bundesregierung hat 2007 die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt beschlossen. Sie enthält abgestuft bis 2020 Zielvorgaben und benennt konkrete Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele: Zum Beispiel eine Wiedervernetzung von Lebensräumen durch Querungshilfen über Verkehrswege und die Schaffung vernetzter Schutzgebiete.

Gewässer und Böden sollen durch eine Verminderung der Rückstände aus Düngemitteln verbessert werden.


 

Ressourceneffizientes Wirtschaften


Um unser wirtschaftliches Handeln effizienter zu gestalten, gilt es, den gesamten Lebenszyklus von Produkten zu betrachten. Insgesamt werden in Deutschland jährlich Materialien im Wert von 500 Milliarden Euro verarbeitet. Die Deutsche Materialeffizienzagentur (demea) geht davon aus, dass davon circa 20 Prozent  – 100 Milliarden Euro – durch effizientere Verfahren und Abläufe eingespart werden könnten.

Ressourceneffizienz ist auch ein Schlüsselfaktor für Wettbewerbsfähigkeit. Der Anteil der Materialkosten an den Gesamtkosten betrug 2009 im produzierenden Gewerbe in Deutschland 46 Prozent der gesamten Produktionskosten, während die Arbeitskosten unter 20 Prozent liegen.

Das Bundesumweltministerium erarbeitet derzeit ein Ressourceneffizienzprogramm, das insbesondere auf die Minimierung von Umweltschäden durch Rohstoffgewinnung und -verarbeitung ausgerichtet ist.

Außerdem  entwickelt die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern ein Programm zur besseren Vermeidung von Abfall. Die Entsorgungsverantwortung des Produzenten soll noch in dieser Legislaturperiode stärker ausgebaut werden.


 

Mobilität


Eine besondere Herausforderung liegt im Anstieg des Verkehrs: Zwischen 1991 und 2008 erhöhte sich der Güterverkehr in Deutschland um 67 Prozent, der Personenverkehr um 25 Prozent. Die Bundesregierung strebt an, einen erheblichen Anteil des Güterverkehrs auf Schiene und Binnenwasserstraßen zu verlagern. Sie fördert den Ausbau der Elektromobilität mit dem Ziel, bis 2020 eine Million und bis 2030 sechs Millionen Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen zu haben.

Der Umweltbericht dient der periodischen Unterrichtung des Parlaments und der Öffentlichkeit über Umweltsituation und Umweltpolitik in Deutschland. Und er stellt Perspektiven künftigen umweltpolitischen Handelns sowie geplante Maßnahmen dar.

Dienstag, 30. November 2010

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