Navigation und Service

Inhalt

Europa

Ungarn hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Ungarn hat am 1. Januar den Vorsitz im Ministerrat der Europäischen Union von Belgien übernommen. In Estland wurde zum Jahresanfang der Euro eingeführt.

Europa-Fahne und die ungarische Landesfahne vor blauem Himmel Foto: picture-alliance / ZB

Ungarn will sich während seiner Ratspräsidentschaft unter anderem um die europäische Energiepolitik kümmern und die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien zur EU zum Abschluss bringen. Darüber hinaus will die ungarische Ratspräsidentschaft die Nachbarschaftspolitik nach Osten intensivieren und sich der europäischen Kulturpolitik widmen.

Nach Ungarn wird am 1. Juli Polen die Ratspräsidentschaft übernehmen. Damit haben zwei osteuropäische EU-Mitgliedstaaten den Vorsitz nacheinander inne. Beide wollen eng zusammenarbeiten wie dies in dem so genannten „Dreiervorsitz“ vorgesehen ist. Drittes Land ist Belgien als das bisherige Vorsitzland.

Der EU-Ministerrat besteht aus den Fachministern der Mitgliedstaaten - beispielsweise für Landwirtschaft, Wirtschaft und Finanzen, Inneres und Justiz. Er ist neben dem Europäischen Parlament Gesetzgeber der Union. Der Vorsitz in diesem Gremium wechselt alle sechs Monate. Das bedeutet, dass im ersten Halbjahr 2011 ein ungarischer Minister beziehungsweise eine ungarische Ministerin den Vorsitz in den Ministerräten führt. Ausgenommen ist der Rat der Außenminister. Diesen leitet die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton.

Die alle sechs Monate wechselnde Ratspräsidentschaft der EU hat nichts mit dem "Europäischen Rat" zu tun. Dies ist der offizielle Name des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs, das vier Mal im Jahr stattfindet. Der Präsident des "Europäischen Rats" ist derzeit der Belgier Herman Van Rompuy. Er ist für zweieinhalb Jahre gewählt.

Estland führt Euro ein

Ab dem 1. Januar 2011 ist der Euro auch in Estland gesetzliches Zahlungsmittel. Estland ist damit der siebzehnte Mitgliedstaat der EU, der den Euro einführt.

Mittwoch, 29. Dezember 2010

Seitenübersicht

Beiträge