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Untersuchungsausschuss zu Kundus konstituiert

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat sich am Mittwoch, dem 16. Dezember 2009, als Untersuchungsausschuss konstituiert. Er soll die Umstände des Luftangrifs der inernationalen Schutzgruppe Isaf auf zwei von Taliban entführte Tanklastwagen nahe der Stadt Kundus im Norden Afghanistans am 4. September 2009 aufklären.

Bei dem Luftangriff, den ein Oberst der Bundeswehr angeordnet hatte, waren bis zu 142 Menschen getötet worden. Der Verteidigungsausschuss ist der einzige Ausschuss des Bundestages, der sich gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen darf, wenn dies mindestens ein Viertel seiner Mitglieder verlangt.

Dem 34-köpfigen Gremium unter Vorsitz der SPD-Abgeordneten Susanne Kastner gehören 13 Parlamentarier der CDU/CSU-Fraktion, acht der SPD-Fraktion, fünf der FDP-Fraktion und jeweils vier Abgeordnete der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an.  

(Quelle: Deutscher Bundestag)

Mittwoch, 16. Dezember 2009

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