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Internationale Sicherheit

Verlängerung von drei Auslandseinsätzen

Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon sowie im Sudan fortzusetzen.

Ein deutscher Marinesoldat im Hafen von Beirut Deutscher Marinesoldat im Unifil-Einsatz vor der libanesischen Küste Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

Grundlage des Unifil-Mandats im Libanon

Im Jahr 2006 bat die libanesische Regierung die Vereinten Nationen (UN) um die seeseitige Überwachung ihrer Grenze. Ziel ist es, den Waffenschmuggel radikal-islamistischer Terrorgruppen zu verhindern. Diese hatten mit wiederholten Angriffen auf Israel zu den Kampfhandlungen beigetragen.

Deutschland schickte daraufhin erstmalig Truppen in den Nahen Osten. Anfangs hatte das Mandat eine Obergrenze von 2.400 Soldaten, die schrittweise aber auf nun 300 gesenkt wurde. Gründe hierfür sind die Fortschritte bei der Ausbildung und Ausrüstung der libanesischen Marine.

Das Ziel der Mission ist eine baldige Übernahme der Küstenüberwachung durch den Libanon. Sobald dies geschehen ist, wird Deutschland den Einsatz beenden.

Grundlage der Unmis-Mission im Sudan

Der Vielvölkerstaat Sudan ist seit Jahrzehnten von gewalttätigen Auseinandersetzungen geprägt. Von 1955 bis 1972 und zwischen 1983 bis 2005 fanden im Südsudan zwei Bürgerkriege statt. Grund hierfür ist der historische Konflikt zwischen Nord- und Südsudan. Während der Süden eher christlich geprägt ist, herrscht im Norden der Islam. In beiden Konflikten ging es um die Unabhängigkeit und die Autonomie des Südens.

2005 schickten die UN eine friedenssichernde Truppe in den Sudan. Deutschland stellt derzeit 32 Soldaten. Aufgabe ist es, die Zivilbevölkerung zu schützen und die politische Stabilität zu verbessern. Vor allem die Wahlen im April sind dank des Unmis-Mandats reibungslos verlaufen.

Gründe der Unamid-Mission im Sudan

Im Westen Sudans, in Darfur, herrscht seit 2003 ein Konflikt. Auch hier fordern die Stämme mehr Mitbestimmung im Staat. Die Regierung geht militärisch gegen die Rebellen vor. Schätzungsweise sind bereits mehr als 200.000 Menschen gestorben, über zwei Millionen wurden vertrieben.

Seit 2008 versuchen die UN gemeinsam mit der Afrikanischen Union, mit insgesamt 26.000 Soldaten und Polizisten den Frieden wiederherzustellen. Vor allem geht es darum, die Zivilbevölkerung zu schützen. Die Bundeswehr stellt dabei derzeit neun Soldaten. 

Mit der aktuellen Mandatsverlängerung sinkt die personelle Obergrenze von 250 auf 50 Soldaten. Die bislang bereitgehaltenen Kapazitäten für Lufttransporte wurden nicht benötigt. Daher bedeutet diese Absenkung keine Verringerung des deutschen Engagements.

Das Mandat für den Marineeinsatz im Libanon soll bis Ende Juni 2011, die beiden Einsätze im Sudan bis Mitte August 2011 verlängert werden. Der Bundestag wird voraussichtlich noch vor der parlamentarischen Sommerpause darüber beraten.

Donnerstag, 17. Juni 2010

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