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Rüstungsexportbericht

Wert der Rüstungsexporte gesunken

Der Wert der erteilten Ausfuhrgenehmigungen und das Volumen der tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen aus Deutschland sind im vergangenen Jahr zurückgegangen. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht 2012 hervor, den das Bundeskabinett verabschiedet hat.

Die Bundesregierung hält an den seit 2000 geltenden strengen Regeln der Exportkontrolle für Rüstungsgüter unverändert fest. Sie beachtet dabei zusätzlich die Vorgaben der EU für Waffenausfuhren.

Laut Rüstungsexportbericht 2012 hat die Bundesregierung für Rüstungsgüter Einzel-Ausfuhrgenehmigungen im Wert von insgesamt 4,704 Milliarden Euro erteilt (2011: rund 5,414 Milliarden Euro). Dies stellt einen Rückgang in Höhe von 710 Millionen Euro dar. 45 Prozent davon entfielen auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder (Australien, Neuseeland, Japan, Schweiz), 55 Prozent auf Drittländer.

Der Wert der erteilten Sammel-Ausfuhrgenehmigungen für Ausfuhren im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und Nato-Partnern belief sich 2012 auf 4,17 Milliarden Euro. Im Jahr 2011 betrug er etwa 5,4 Milliarden Euro.

Neben den Werten der erteilten Ausfuhrgenehmigungen erfasst der jährliche Bericht für den Teilbereich der Kriegswaffen auch den Wert der tatsächlichen Ausfuhren. Dieser belief sich 2012 auf insgesamt 946 Millionen Euro. Das entspricht einem Rückgang gegenüber dem Vorjahr um 339 Millionen Euro.

Strenge Kontrolle

Die Bundesregierung prüft jeden Antrag unter sorgfältiger Abwägung vor allem der außen-, sicherheits- und menschenrechtspolitischen Argumente. Grundbedingung ist, dass deutsche Rüstungsgüter nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden können oder möglicherweise zur Verschärfung von Krisen beitragen.

Die Bundesregierung leitet ihren Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter dem Deutschen Bundestag zu, der ihn dann als Bundestagsdrucksache veröffentlicht. Der Bericht ist auch im Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie abrufbar.

Mittwoch, 20. November 2013

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