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Jahreswirtschaftsbericht 2011

Wirtschaft und Beschäftigung im Aufwind

Im vergangenen Jahr hat die deutsche Wirtschaft mit 3,6 Prozent den größten Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts seit der Wiedervereinigung erzielt. Der Aufschwung wird sich auch 2011 fortsetzen. "Jetzt geht es darum, den Wohlstand von morgen zu sichern", erklärte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle vor dem Bundestag.

Qualitätskontrolle bei der Autoproduktion Wirtschaft boomt, Beschäftigung steigt Foto: Photothek

"Der Aufschwung kommt an beim Facharbeiter, bei der Berufsanfängerin, bei den Rentnern, bei den Familien. Sie sind die Gesichter dieses Aufschungs", so Brüderle in einer Regierungserklärung.

Deutschlands Wirtschaft hat 2010 das Comeback des Jahres hingelegt. Ein Rekordwachstum hat uns aus dem Konjunkturkeller katapultiert.

Auch 2011 soll ein gutes Jahr bleiben: Die Bundesregierung erwartet im Jahresdurchschnitt einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 2,3 Prozent. Damit korrigiert sie ihre Herbstprognose von 1,8 Prozent kräftig nach oben. 

Dabei wächst die deutsche Wirtschaft spürbar stärker als der Durchschnitt der Eurozone. Besonders positiv: Der außenwirtschaftliche Impuls ist inzwischen auf die Binnennachfrage übergesprungen. Diese wird zunehmend zur treibenden Kraft der Wirtschaftsentwicklung. Die Erholung hat damit an Breite und an Stabilität gewonnen.

Der Aufschwung kommt bei den Menschen an

Der Aufschwung sei den vielen fleißigen Menschen in unserem Land zu verdanken, so Brüderle weiter. Aber auch die Bundesregierung habe ihren Anteil daran. Das Sofortprogramm der Bundesregierung mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz sei seinem Namen gerecht geworden. Die Steuerentlastung von über 24 Milliarden Euro habe gewirkt.

„Die Menschen in unserem Land sind wieder zuversichtlich und haben sich diese Zuversicht hart erarbeitet“, sagte der Minister. Die Menschen hätten wieder mehr Geld zur Verfügung und der private Konsum sei der Impulsgeber der Zukunft.

Wachstumsrekord führt zu Beschäftigungsaufschwung

Die wirtschaftliche Erholung ist insbesondere ein Beschäftigungsaufschwung. "Wir machen Tempo auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung", kündigte Brüderle an.

Gemeinsam hätten Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit flexiblen Lösungen ein gar nicht so kleines Jobwunder geschaffen, freute sich der Minister. Die Beschäftigung hatte im vergangenen Jahr mit 40,5 Millionen Personen den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Auch die Qualität der neu geschaffenen Arbeitsplätze sei überzeugend, befand Brüderle.

Die Bundesregierung erwartet, dass im Jahresdurchschnitt die Zahl der Beschäftigten gegenüber 2010 um 320.000 auf 40,8 Millionen Personen weiter zunehmen wird. Die Arbeitslosigkeit würde damit in diesem Jahr den niedrigsten Stand seit 20 Jahren erreichen.

Für die Wirtschaftspolitik kommt es jetzt darauf an, die Weichen richtig zu stellen, um die Wachstumskräfte in der Binnenwirtschaft langfristig zu stärken. Die staatlichen Maßnahmen zur Überwindung der Krise wird die Bundesregierung dazu im Zuge ihrer Ausstiegs-Strategie nach und nach beenden.

Haushalt konsolidieren, Wachstum anregen

Der Kurs der Bundesregierung bei den öffentlichen Finanzen ist klar: Sparen und Konsolidieren ja, gleichzeitig dort investieren, wo es dem Wirtschaftswachstum gut tut. So sieht es auch die neue Schuldenregelung im Grundgesetz ("Schuldenbremse") vor.

Bis 2014 will die Bundesregierung die Neuverschuldung im Bundeshaushalt halbieren. Schon in diesem Jahr wird Deutschland das EU-Maastricht-Kriterium von drei Prozent Neuverschuldung wieder einhalten. "Die deutsche Staatsraison ist stabiles Geld", betonte Brüderle vor dem Bundestag. 

Der Aufschwung dauert an

Die Wachstumschancen der deutschen Volkswirtschaft sind nicht zuletzt von stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen in Europa abhängig. Deshalb setzt sich die Bundesregierung in der Europäischen Union

  • für eine Stärkung des Stabilitäts- und Wachstumspakts
  • für eine bessere Überwachung der Wettbewerbsfähigkeit sowie
  • für einen permanenten Krisenmechanismus ein, der nach Auslaufen des aktuellen Rettungsschirms im Jahr 2013 die privaten Gläubiger vorrangig beteiligt.

Für den Bundeswirtschaftsminister sind dies eindrucksvolle Belege für die Richtigkeit des eingeschlagenen wirtschaftspolitischen Kurses. "Dieser Aufschwung ist ein Fortsetzungsroman, er wird weitergehen", prognostiziert Brüderle.

Donnerstag, 20. Januar 2011

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