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Umwelt/Wirtschaft

Energiekonzept kann starten

Wesentliche Teile des Energiekonzeptes der Bundesregierung treten zum Jahreswechsel in Kraft. Bundespräsident Wulff hat das Gesetz zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke unterzeichnet. Mit der Kernbrennstoffsteuer und dem Energie- und Klimafonds schöpft die Bundesregierung Zusatzgewinne der Betreiber zum größten Teil ab.

Windkraftanlage und Strommast Laufzeitverlängerung und Förderung der Erneuerbaren Energien Foto: BMU / Edelhoff

Die Laufzeit der Kernkraftwerke verlängert sich mit der Atomgesetznovelle um durchschnittlich 12 Jahre. Bei Kernkraftwerken, die bis 1980 in Betrieb gegangen sind, verlängert sich die Laufzeit um acht, bei den jüngeren um 14 Jahre. Die sieben älteren Kraftwerke sollen ab 2020 stillgelegt sein.

Bestandteil des Gesetzespaketes sind auch höhere Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke.

Die Laufzeitverlängerung steuert auch einen erheblichen Beitrag zur Finanzierung des Energiekonzeptes bei.

Kernenergie – eine notwendige Brückentechnologie

Kernkraftgewinne fließen in die Umgestaltung

Entsprechend der vertraglichen Vereinbarung vom 27. September sollen die Betreiber 2011 und 2012 jeweils 300 Millionen Euro, 2013 bis 2016 jeweils 200 Millionen Euro an den Bund zahlen.

Das Geld fließt ab dem 1. Januar 2011 in ein Sondervermögen des Bundes "Energie-  und Klimafonds". Ab 2013 kommen dazu noch die zusätzlich erzielten Erlöse aus der Versteigerung der Emissionszertifikate.

Die Mittel kommen der Förderung einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung zu Gute.

Der Energie- und Klimafonds

Steuer auf Kernbrennstoff 

Außerdem müssen die Energieversorger ab kommendem Jahr auf den Verbrauch von Kernbrennstoff Steuern zahlen. Die jährlichen Steuereinnahmen von rund 2,3 Milliarden Euro werden zur Sanierung der Schachtanlage „Asse II“ und damit zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes beitragen.

Die Kernbrennstoffsteuer

Die Bundesregierung hatte am 28. September das Energiekonzept 2050 beschlossen. Der Bundestag hat dem Konzept am 28. Oktober zugestimmt. Ziel ist, das Zeitalter der erneuerbaren Energien so schnell wie möglich zu erreichen und gleichzeitig den Preis für Strom bezahlbar zu halten.

Klare Ziele – konkrete Maßnahmen

  • So sollen die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent, bis 2030 um 55 Prozent, bis 2040 um 70 Prozent und bis 2050 um 80-95 Prozent (jeweils gegenüber 1990) sinken.
  • Bis 2050 soll der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung 80 Prozent betragen.
  • Und der Primärenergieverbrauch soll bis 2050 um 50 Prozent gegenüber 2008 sinken.

Das Energiekonzept umfasst etwa 60 konkrete Maßnahmen, die zeigen, wie diese Ziele erreicht werden können. Mit einem 10-Punkte-Sofortprogramm werden wichtige Projekte bis Ende 2011 auf den Weg gebracht.


Das 10-Punkte-Sofortprogramm

Donnerstag, 9. Dezember 2010

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