Navigation und Service

Inhalt

Energiepolitik

Energiewende kommt

Dem Wechsel in der Energieversorgung Deutschlands steht nichts mehr im Wege: Bundespräsident Christian Wulff hat alle betreffenden Gesetze unterschrieben. Mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt treten sie in den nächsten Tagen in Kraft.

Lediglich der Gesetzentwurf für Steuervorteile bei der energetischen Gebäudesanierung konnte nicht auf den Weg gebracht werden. Hier hatte bereits der Bundesrat seine Zustimmung verweigert.

Der schnellere Ausbau der Windkraft und der Stromnetze ist ein wichtiger Bestandteil der Neuregelungen. Das Energiesparen in Gebäuden will die Bundesregierung stärker fördern. Der Weg in eine Zukunft ohne weitere ökologische Lasten und ohne Abhängigkeit von teuren Energieimporten eröffnet neue Möglichkeiten für Export, Beschäftigung und Wachstum.

Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz gehen. Für den Atomausstieg gibt es eine klare und rechtsverbindliche Festlegung mit einem genauen Stufenplan vor.

  • Das Zeitalter der erneuerbaren Energien soll 2050 erreicht sein. Mit dem Energiekonzept sorgt die Bundesregierung für eine zuverlässige Versorgung bei angemessenen Kosten.
  • Wichtige Voraussetzung ist Energieeffizienz. So kann moderne Technik helfen, weniger Strom zu verbrauchen.  Sinnvoll ist auch die Sanierung von Gebäuden, die zugleich deren Wert erhöht. Deutschland soll bei hohem Wohlstand eine der energieeffizientesten Volkswirtschaften der Welt werden. Mit den neuen Gesetzen schafft die Bundesregierung den rechtlichen Rahmen und wirtschaftliche Anreize.
  • Dem Gesetzentwurf  der Bundesregierung für Steuervorteile zur energetischen Sanierung hat der Bundesrat am 8. Juli seine Zustimmung verweigert. Finanz- und Umweltausschuss des Bundesrates empfahlen, ein Vermittlungsverfahren durchzuführen. Die Länder beanstanden vor allem mögliche Steuerverluste durch das neue Gesetz.
  • Auch nach Fukushima halten andere Staaten an der Kernenergie fest. Die Bundesregierung hat die Restrisiken der Kernenergie neu bewertet und sich für einen anderen Weg entschieden. So kann Deutschland die erste große Industrienation mit hocheffizientem Energiesystem auf der Grundlage erneuerbarer Energien werden.  Das Land könnte so Vorbild für eine wirtschaftlich erfolgreiche und nachhaltige Energiewende weltweit werden. Eine von Importen unabhängige, umweltfreundliche Energiewirtschaft kann Chancen für Export, Beschäftigung und Wachstum bieten.

Dienstag, 2. August 2011

Seitenübersicht

Beiträge