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Deutschland/Polen

Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit

Seit der Überwindung des Eisernen Vorhangs haben sich Deutschland und Polen immer stärker angenähert. Beim Treffen beider Regierungen vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk eine enge Zusammenarbeit.

Merkel und Tusk schreiten die militärischen Ehren ab. Merkel und Tusk betonten die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen Foto: Bundesregierung/Bergmann

Die Regierungen von Deutschland und Polen kamen in Berlin zu den zwölften so genannten Regierungskonsultationen zusammen. Beide Regierungen tagten in einer gemeinsamen Plenarsitzung.

Zuvor hatten sich die Bundeskanzlerin und der polnische Ministerpräsident ausgetauscht. Die polnischen Ministerinnen und Minister hatten parallel mit ihren deutschen Ressortkollegen Gespräche geführt. 

Im Anschluss an die Plenarsitzung unterzeichneten Merkel und Tusk mehrerer bilaterale Vereinbarungen. So zum Beispiel ein gemeinsames Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs.

Regierungskonsultationen sind Zusammenkünfte von Regierungen zweier Staaten. Sie haben informierende und beratende Funktion. Neben den Regierungschefs beider Länder sind auch alle weiteren Minister des Kabinetts anwesend. Regierungskonsultationen gelten als Ausdruck einer intensiven Zusammenarbeit zwischen zwei Staaten.

Zusammenarbeit im Verkehrs- und Verteidigungssektor

Merkel und Tusk hoben die bisher sehr erfolgreiche und besonders vertrauensvolle Zusammenarbeit beider Länder hervor. Es gebe zwischen beiden Ländern nur sehr wenige strittige Punkte.

Die Zusammenarbeit im Verkehrs- und Verteidigungssektor sei gut, aber noch ausbaufähig, betonten sie. Während es im Bereich der Eisenbahnverbindungen noch Defizite gäbe, seien die Autobahnverbindungen in sehr gutem Zustand.

Im Verteidigungsbereich könnten im Nato-Rahmen die Kapazitäten von Marine und Luftüberwachung noch besser miteinander verknüpft  werden. Hier böte sich eine intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen im Ostseeraum an.

Ausblick auf den EU-Sondergipfel

Beide Länder haben die feste Absicht, auf dem EU-Sondergipfel am 23. und 24. November in Brüssel Einigkeit über den Finanzrahmen der Union bis 2020 zu erreichen. "Wir werden alles daran setzen, ein Ergebnis zu erzielen", sagte die Bundeskanzlerin.

Auch Tusk betonte, dass Europa einen schnellen, ausgewogenen Haushaltskompromiss brauche. Klar sei aber auch, dass Deutschland als Geberstaat und Polen als Nehmerstaat beim EU-Haushalt unterschiedliche Interessen hätten.

Bisher sei es aber immer möglich gewesen, einen Kompromiss zu finden. Eine Einigung der 27 Mitgliedsländer werde daher nicht einfach sein. "Deutschland wird versuchen, Überzeugungsarbeit zu leisten, weil es wichtig ist, gerade in der augenblicklichen Lage einen Abschluss zu bekommen", erklärte Merkel.

In diesem Jahr jährt sich zum 21. Mal der Deutsch-Polnische Nachbarschaftsvertrag. Er wurde am 17. Juni 1991 von den damaligen Regierungschefs von Deutschland und Polen, Helmut Kohl und Jan Krzysztof Bielecki, unterzeichnet. Der "Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit" war der Beginn der praktischen Aussöhnung beider Völker.

Mittwoch, 14. November 2012

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