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Familienleistungen

Familienpolitik auf dem richtigen Weg

"Wahlfreiheit ist für uns von entscheidender Bedeutung", betont Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Zusammen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellte sie die Ergebnisse einer Untersuchung zu den Auswirkungen ehe- und familienpolitischer Leistungen vor.

"Mit der Vielfalt der monetären Leistungen ist die Familienpolitik auf dem richtigen Weg", sagte Schröder. Familien seien nämlich nicht nur im Vergleich zueinander sehr unterschiedlich. Vielmehr erlebten sie auch im Lebensverlauf Brüche, die treffsichere Unterstützungsangebote nötig machten.

Aus der Untersuchung gehe außerdem hervor, so die Bundesfamilienministerin, dass der durch die Bundesregierung stark forcierte Ausbau der Kinderbetreuung richtig gewesen sei.

System weiter ausbauen

Die Gesamtevaluation zeige aber auch auf, wo es Veränderungsbedarf bei staatlichen Leistungen gebe. Schröder: "Verbesserungsmöglichkeiten gibt es bei den Schnittstellen zwischen einzelnen Leistungen. Die vielen rechtlichen Regelungen sind kompliziert und teilweise für die Familien in ihrer Wirkung nicht transparent."

Familienministerin Schröder hält gemeinsam mit Finanzminister Schäuble daran fest, Kinder bei der Besteuerung von Familien stärker zu berücksichtigen. Es sei erklärtes Ziel, das bestehende System von Ehegattensplitting, Kindergeld und Freibeträgen weiter auszubauen und faktisch zu einem Familiensplitting weiterzuentwickeln.

Kristina Schröder betonte, dass sie sich freue, wenn mehr Kinder geboren würden. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass der Staat diese zutiefst private Entscheidung nicht steuern könne.

Vielfalt ist Programm

Etwa die Hälfte aller Deutschen nimmt derzeit eine oder mehrere der ehe- und familienbezogenen Leistungen in Anspruch. Sie lassen sich unterteilen in Geldleistungen, Sachleistungen wie zum Beispiel Kitaplätze, steuerliche Maßnahmen und Maßnahmen bei der Sozialversicherung. Neben den allseits bekannten Leistungen wie dem Kindergeld gibt es auch ganz spezifische Unterstützung, beispielsweise durch den Unterhaltsvorschuss für Kinder von alleinerziehenden Elternteilen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zeigte sich ebenfalls zufrieden: "Unser System finanzieller Leistungen für Familien funktioniert alles in allem gut, hilft den Familien und gibt ihnen die Freiheit, ihren Weg selbstbestimmt zu wählen, indem es den Familien finanziellen Druck nimmt." Die Evaluierung habe dies bestätigt. Gerade die Kombination verschiedener Leistungen habe sich bewährt, sagte Schäuble. Der Erfolg deutscher Familienpolitik lasse sich auch daran erkennen, dass in der Bundesrepublik - anders als im europäischen Ausland - die Erberbstätigkeit bei Frauen in den vergangenen Jahren gestiegen sei.

Meinung der Bürger gefragt

Mit den Ergebnissen der Gesamtevaluation sollen sich auch die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen können. Auf www.dialog-familienleistungen.de werden prägnante Thesen formuliert, über die diskutiert und abgestimmt werden kann. "Denn", so Schröder, "wir möchten ausdrücklich auch wissen, was diejenigen denken, für die Familienpolitik gemacht wird: Eltern, Familien und alle, die es werden wollen."

Für die Gesamtevaluation haben Wissenschaftler über einen Zeitraum von 4 Jahren untersucht, wie die verschiedenen ehe- und familienbezogenen Leistungen zusammenwirken. Als Untersuchungsmaßstab hatte das Familienministerium folgende Ziele vorgegeben:

1. Wahlfreiheit
2. Förderung und Wohlergehen von Kindern
3. Vereinbarkeit von Familie und Beruf
4. Wirtschaftliche Stabilität und soziale Teilhabe von Familien
5. Erfüllung von Kinderwünschen

Donnerstag, 20. Juni 2013

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