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Neuausrichtung der Bundeswehr

Für die Zukunft gut aufgestellt

Die Bundeswehr wird die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft bewältigen, so ein Bericht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Mit der Neuausrichtung wird die Bundeswehr verlässlich aufgestellt und ausgestattet sein.

Soldaten im Luftwaffenausbildungsregiment der Bundeswehr in Strausberg Zukünftsfähig aufgestellt: Die Neuausrichtung der Bundeswehr geht voran Foto: Bundesregierung/Kühler

Der Bericht, der heute im Bundeskabinett vorgestellt wurde, informiert über die seit Beginn der 17. Legislaturperiode eingeleitete Neuausrichtung. Oberstes Ziel der tiefgreifenden Reform ist es, die Bundeswehr für die Zukunft leistungsfähiger zu machen. Wesentliche Teile der Neuausrichtung sind die Aussetzung der Wehrpflicht, die Reduzierung der Streitkräfte und der Ausbau des freiwilligen Wehrdienstes.

Einige der eingeleiteten Maßnahmen sind abgeschlossen, andere werden noch erheblich Zeit in Anspruch nehmen. Es entstehen aber verlässliche Strukturen, um auf zukünftige sicherheitspolitische und wirtschaftliche Entwicklungen reagieren zu können. So bleibt Deutschland auch in Zukunft ein verlässlicher Partner im multinationalen Rahmen der NATO der EU und der Vereinten Nationen.

Erste Weichenstellung schon 2009

Deutschland braucht eine leistungsfähige Bundeswehr. Sie ist ein unverzichtbares Instrument für den Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung. Das gilt auch für die internationale Krisenvorsorge und Konfliktbewältigung. Darauf hatten sich die Koalitionspartner bereits im Koalitionsvertrag 2009 verständigt.

Daraufhin legte der Verteidigungsminister im Oktober 2010 einen Vorschlag für Eckpunkte einer neuen Organisationsstruktur der Bundeswehr vor. Als Ziel wurde ein Streitkräfteumfang von rund 180.000 Soldaten sowie etwa 50.000 zivilen Mitarbeitern festgelegt. Mit diesem Personalumfang können sich 10.000 Soldaten durchhaltefähig im Auslandseinsatz befinden.

Von der Wehrpflicht zur Freiwilligenarmee

Ein weiterer Schritt der Neuausrichtung war die Abkehr von der Wehrpflicht. Sie stellte einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte des Einzelnen dar. Dies war nach dem Ende des Kalten Krieges sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen.

Zum 1. Juli 2011 wurde die Verpflichtung zur Ableistung des Grundwehrdienstes ausgesetzt. Die Verankerung im Grundgesetz blieb bestehen. So kann im Spannungs- oder Verteidigungsfall die Wehrpflicht wieder aufleben. Gleichzeitig wurde der freiwillige Wehrdienst weiterentwickelt und ein neuer Bundesfreiwilligendienst geschaffen.

Die neuausgerichtete Bundeswehr
+ ist sicherheitspolitisch begründet,
+ verbessert Einsatzfähigkeit und -orientierung,
+ bietet hinreichende und vielfältige politische Handlungsoptionen,
+ deckt das erforderliche Fähigkeitsspektrum ab,
+ erreicht eine effektivere Wahrnehmung der Einsatzaufgaben,
+ erlaubt es, den Bündnisverpflichtungen nachzukommen,
+ hält einem Vergleich mit europäischen Partnern stand,
+ ermöglicht eine vertiefte multinationale Zusammenarbeit,
+ gewährleistet die erforderliche Nachwuchsgewinnung,
+ ermöglicht eine sachgerechte materielle Ausrüstung,
+ gewährleistet die Fähigkeit zur Rekonstitution,
+ wird konsequent nach Wirkung und Wirtschaftlichkeit gesteuert,
+ steht im Einklang mit den finanziellen Ressourcen.

Mittwoch, 8. Mai 2013

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