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2013

Regierungserklärung zum EU-Gipfel „Östliche Partnerschaft“ Regierungserklärung zum EU-Gipfel "Östliche Partnerschaft"

Video Regierungserklärung zum EU-Gipfel "Östliche Partnerschaft"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel "Östliche Partnerschaft" abgegeben. Der Gipfel findet am 28. und 29. November in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt.

Mo, 18.11.2013
Regierungserklärung zum Abschluss des G8-Gipfels und Ausblick auf den Europäischen Rat Regierungserklärung zu G8--Gruppe der Acht- und EU--Europäische Union-Gipfel

Video Regierungserklärung zu G8--Gruppe der Acht- und EU--Europäische Union-Gipfel

Im Vorfeld des Europäischen Rates betont Bundeskanzlerin Merkel die Anstrengungen zur Verbesserung der Jugendbeschäftigung und die Notwendigkeit weiterer Strukturveränderungen.

Do, 27.6.2013
Hilfe für die Opfer der Flutkatastrophe Hilfe für Flutopfer

Video Hilfe für Flutopfer

In einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages hat Bundeskanzlerin Merkel eine Regierungserklärung zum Thema "Bewältigung der Hochwasserkatastrophe – rasche Soforthilfe und zügiger Wiederaufbau" abgegeben.

Di, 25.6.2013
Regierungserklärung zur nuklearen Entsorgung Regierungserklärung zur nuklearen Entsorgung

Video Regierungserklärung zur nuklearen Entsorgung

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zur nuklearen Entsorgung abgegeben. Darin plädierte er dafür, eine Regelung "im Konsens" zu erzielen.

Fr, 17.5.2013
Regierungserklärung des Bundesverteidigungsministers Regierungserklärung des Bundesverteidigungsministers

Video Regierungserklärung des Bundesverteidigungsministers

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sprach im Bundestag zur Neuausrichtung der Bundeswehr.

Do, 16.5.2013
Regierungserklärung Bundesfinanzminister Regierungserklärung des Bundesfinanzministers

Video Regierungserklärung des Bundesfinanzministers

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sprach im Bundestag zur Beteiligung Deutschlands an den Finanzhilfen für Zypern.

Do, 18.4.2013
Regierungserklärung des Bundeswirtschaftsministers Regierungserklärung des Bundeswirtschaftsministers

Video Regierungserklärung des Bundeswirtschaftsministers

Vor der Beratung des Bundesbedarfsplans sprach Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler im Bundestag zur Energieinfrastruktur in Deutschland.

Do, 14.3.2013
Regierungserklärung zum EU-Gipfel Regierungserklärung zum EU--Europäische Union-Gipfel

Video Regierungserklärung zum EU--Europäische Union-Gipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu den Ergebnissen des Europäischen Rates (ER) am 7. und 8. Februar abgegeben. Beim ER in Brüssel wurde der europäische Sparhaushalt für die Jahre 2014 bis 2020 beschlossen.

Do, 21.2.2013
Regierungserklärung Rösler Regierungserklärung des Vize-Kanzlers

Video Regierungserklärung des Vize-Kanzlers

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat in einer Regierungserklärung den Jahreswirtschaftsbericht 2013 der Bundesregierung vorgestellt. Der Bericht wurde zuvor dem Bundeskabinett vorgelegt und dem Bundestag zugeleitet. Rösler hatte bereits zu Beginn des neuen Jahres erklärt, er rechne mit "robustem Wachstum".

Do, 17.1.2013

2012

Regierungserklärung zum Europäischen Rat Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Video Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag eine Regierungserklärung zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union abgegeben. Dabei plädierte sie vehement für mehr wirtschaftspolitische Koordinierung zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU.

Do, 13.12.2012
Finanzminister Schäuble zur Hilfe für Griechenland Finanzminister Schäuble zur Hilfe für Griechenland

Video Finanzminister Schäuble zur Hilfe für Griechenland

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Deutschen Bundestag die Änderungen des bestehenden Griechenlandprogramms erläutert. "Es handelt sich nicht um ein neues, drittes Programm. Der Finanzrahmen bleibt unverändert", machte Schäuble deutlich.

Fr, 30.11.2012
Merkel spricht zur Generaldebatte im Bundestag Rede der Kanzlerin zum Bundeshaushalt

Video Rede der Kanzlerin zum Bundeshaushalt

Bundeskanzlerin Merkel spricht zum Bundeshaushalt 2013 im Plenum des Deutschen Bundestages. In der Generaldebatte über die Regierungspolitik kommt es traditionell zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition.

Mi, 21.11.2012
Ausblick auf den Europäischen Rat Ausblick auf den Europäischen Rat

Video Ausblick auf den Europäischen Rat

In ihrer Regierungserklärung im Vorfeld des Europäischen Rates hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals ihr Nein zu Euro-Bonds begründet. "Wo liegt die demokratische Legitimation, wenn man sich für gemeinsame Haftung in Europa entscheiden würde?", fragt die Kanzlerin.

Do, 18.10.2012
Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2013: „Deutschland geht es gut“ Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2013: „Deutschland geht es gut“

Video Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2013: „Deutschland geht es gut“

Merkel bezeichnete Deutschland als Stabilitätsanker und Wachstumsmotor in der EU.  Solide Finanzen, Solidarität mit den Schwachen und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, um die Zukunft zu sichern, seien die Grundprinzipien ihrer Politik, sagte die Kanzlerin.

Mi, 12.9.2012
Finanzminister Schäuble zum Haushaltsentwurf für 2013 und zur Finanzplanung bis 2016 Finanzminister Schäuble zum Haushaltsentwurf für 2013 und zur Finanzplanung bis 2016

Video Finanzminister Schäuble zum Haushaltsentwurf für 2013 und zur Finanzplanung bis 2016

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Bundestag den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr erläutert. Deutschland stehe heute besser da als vor zehn Jahren. Die Deutschen könnten zuversichtlich sein, so Schäuble.

Di, 11.9.2012

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