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    2012

    Regierungserklärung zum Europäischen Rat Regierungserklärung zum Europäischen Rat

    Video Regierungserklärung zum Europäischen Rat

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag eine Regierungserklärung zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union abgegeben. Dabei plädierte sie vehement für mehr wirtschaftspolitische Koordinierung zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der EU.

    Do, 13.12.2012
    Finanzminister Schäuble zur Hilfe für Griechenland Finanzminister Schäuble zur Hilfe für Griechenland

    Video Finanzminister Schäuble zur Hilfe für Griechenland

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Deutschen Bundestag die Änderungen des bestehenden Griechenlandprogramms erläutert. "Es handelt sich nicht um ein neues, drittes Programm. Der Finanzrahmen bleibt unverändert", machte Schäuble deutlich.

    Fr, 30.11.2012
    Merkel spricht zur Generaldebatte im Bundestag Rede der Kanzlerin zum Bundeshaushalt

    Video Rede der Kanzlerin zum Bundeshaushalt

    Bundeskanzlerin Merkel spricht zum Bundeshaushalt 2013 im Plenum des Deutschen Bundestages. In der Generaldebatte über die Regierungspolitik kommt es traditionell zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition.

    Mi, 21.11.2012
    Ausblick auf den Europäischen Rat Ausblick auf den Europäischen Rat

    Video Ausblick auf den Europäischen Rat

    In ihrer Regierungserklärung im Vorfeld des Europäischen Rates hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals ihr Nein zu Euro-Bonds begründet. "Wo liegt die demokratische Legitimation, wenn man sich für gemeinsame Haftung in Europa entscheiden würde?", fragt die Kanzlerin.

    Do, 18.10.2012
    Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2013: „Deutschland geht es gut“ Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2013: „Deutschland geht es gut“

    Video Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2013: „Deutschland geht es gut“

    Merkel bezeichnete Deutschland als Stabilitätsanker und Wachstumsmotor in der EU.  Solide Finanzen, Solidarität mit den Schwachen und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, um die Zukunft zu sichern, seien die Grundprinzipien ihrer Politik, sagte die Kanzlerin.

    Mi, 12.9.2012
    Finanzminister Schäuble zum Haushaltsentwurf für 2013 und zur Finanzplanung bis 2016 Finanzminister Schäuble zum Haushaltsentwurf für 2013 und zur Finanzplanung bis 2016

    Video Finanzminister Schäuble zum Haushaltsentwurf für 2013 und zur Finanzplanung bis 2016

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Bundestag den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr erläutert. Deutschland stehe heute besser da als vor zehn Jahren. Die Deutschen könnten zuversichtlich sein, so Schäuble.

    Di, 11.9.2012
    Regierungserklärung von Bundesfinanzminister Schäuble zu Finanzhilfen für Spanien Regierungserklärung von Bundesfinanzminister Schäuble zu Finanzhilfen für Spanien

    Video Regierungserklärung von Bundesfinanzminister Schäuble zu Finanzhilfen für Spanien

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat im Bundestag für Milliardenhilfen zur Stützung spanischer Banken geworben. Bei seinen Reformbemühungen sei Spanien zwar auf einem guten Weg, doch der Erfolg werde durch die Unsicherheit im Bankensektor gefährdet.

    Do, 19.7.2012
    Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Merkel zur Stabilitätsunion - Fiskalvertrag und Europäischer Stabilitätsmechanismus Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel

    Video Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel

    Stabilitätsunion - Fiskalvertrag und Europäischer Stabilitätsmechanismus

    Fr, 29.6.2012
    Merkel: Vertrauen wiedergewinnen Merkel: Vertrauen wiedergewinnen

    Video Merkel: Vertrauen wiedergewinnen

    In ihrer Regierungserklärung im Vorfeld des Europäischen Rates erteilte Bundeskanzlerin Angela Merkel der gemeinschaftlichen Haftung für Schulden in der Eurozone erneut eine klar Absage. Kontrolle und Haftung müssten immer Hand in Hand gehen, so Merkel.

    Mi, 27.6.2012
    Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Regierungserklärung von Bundesaußenminister Westerwelle "Europas Weg aus der Krise"

    Video Regierungserklärung von Bundesaußenminister Westerwelle "Europas Weg aus der Krise"

    Westerwelle bekräftigte: "Der Fiskalpakt ist beschlossen, und er gilt." Damit sei das Ende der Schuldenpolitik in Europa vereinbart. Vereinbarungen könnten nicht durch neue Wahlen ungültig werden.

    Fr, 11.5.2012
    Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Merkel Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum G8-Gipfel in Camp David und zum NATO-Gipfel in Chicago

    Video Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum G8-Gipfel in Camp David und zum NATO-Gipfel in Chicago

    Schuldenabbau, Wachstum und gemeinsame Werte

    Do, 10.5.2012
    Regierungserklärung Merkel Merkel: Hilfen für Griechenland – Chancen nutzen

    Video Merkel: Hilfen für Griechenland – Chancen nutzen

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag eindringlich für die Zustimmung zu dem zweiten Rettungspaket für Griechenland geworben.

    Mo, 27.2.2012
    Regierungserklärung Rösler Regierungserklärung von Bundeswirtschaftsminister Rösler zum Jahreswirtschaftsbericht 2012

    Video Regierungserklärung von Bundeswirtschaftsminister Rösler zum Jahreswirtschaftsbericht 2012

    Auch im Jahr 2012 wird die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs bleiben. "Das Wachstum kommt bei den Menschen an", freute sich Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler in seiner Regierungserklärung vor dem Bundestag.

    Do, 19.1.2012

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