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Polen

Neuer Schwung im Weimarer Dreieck

Deutschland, Frankreich und Polen haben vereinbart, noch enger zusammen zu arbeiten. In der Jugendarbeit, aber auch bei der Diplomatenausbildung und der Osteuropapolitik wollen die drei Regierungen an einem Strang ziehen – und sogar gemeinsam Fernsehen machen.

Merkel, Komorowski und Sarkozy nehmen eine Parade ab Empfang mit militärischen Ehren in Warschau Foto: REGIERUNGonline/Kugler

Anlass für die Zusammenkunft der Präsidenten Frankreichs und Polens und der Bundeskanzlerin war der 20. Jahrestag des „Weimarer Dreiecks“. 1991 hatten die Außenminister der drei Länder eine enge praktische Zusammenarbeit in europapolitischen Fragen vereinbart. Zwischenzeitlich haben die Staats- und Regierungschefs die regelmäßigen Treffen zur Chefsache gemacht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hob in Warschau die wichtige Rolle hervor, die Polen bei den Beziehungen zu den Ländern Osteuropas einnimmt. Deutschland und Frankreich wollten mit Hilfe Polens die Zusammenarbeit der EU mit den östlichen Nachbarn weiter intensivieren, sagte sie. Merkel würdigte besonders die Initiativen der polnischen Regierung in Richtung Weißrussland oder gegenüber der Ukraine.

Drei Länder kommen sich näher

Merkel, Komorowski und Sarkozy Bild vergrößern Offenes, informelles Dreiergespräch Foto: REGIERUNGonline/Kugler

Untereinander wollen die drei Regierungen die Arbeit des deutsch-französischen und des deutsch-polnischen Jugendwerkes zu einer dreiseitigen Jugendarbeit ausbauen. Bei der Ausbildung junger Diplomaten planen die Regierungen, künftig ebenfalls enger zusammenarbeiten.

Auch lassen die Regierungschefs ihre Fachleute prüfen, ob der bislang deutsch-französische Kultursender Arte ein drittes, polnisches Standbein erhalten kann.

Merkel und Sarkozy werben für Wettbewerbspakt

Innerhalb der EU gebe Polen mit seiner disziplinierten Haushaltspolitik und einer Schuldenbremse im Gesetz ein gutes Beispiel ab, betonte die Kanzlerin. Die Zeichen für einen Beitritt des Landes zum geplanten Pakt für Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer stünden deshalb gut. "Wir würden uns freuen, wenn Polen mitmacht, weil es ein reformfreudiges Land ist, ein Land, das eine Konsolidierungstradition hat", sagte Merkel.

Die Chefs und ihre Ministerinnen und Minister am Arbeitstisch Bild vergrößern Arbeitssitzung auf Schloss Wilanow Foto: REGIERUNGonline/Kugler

Hintergrund sind die deutsch-französischen Bemühungen, die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Euroländer stärker zu koordinieren. Engere Absprachen etwa über die Renten-, Steuer-oder Lohnpolitik hatten Merkel und Sarkozy beim EU-Ratstreffen vergangenen Freitag in Brüssel vorgeschlagen. Der daraufhin beschlossene Pakt für Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer soll allen 27 EU-Staaten offenstehen.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Polens Präsident Bronislaw Komorowski unterstrichen die Bedeutung einer intensiven Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen. Komorowski plädierte für eine weitere Integration der Sicherheits-und Verteidigungspolitik.

Eingerichtet haben das Weimarer Dreieck 1991 die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens. Die Initiative hat wesentlich zum deutsch-polnischen Aussöhnungsprozess und zur Heranführung Polens an die EU beigetragen. Seit dem EU-Beitritt Polens im Jahr 2004 steht die Zusammenarbeit der drei Länder als Partner in EU und Nato im Mittelpunkt.

Was als Gesprächsforum dreier Minister begann, hat sich längst zu einer engen und freundschaftlichen Zusammenarbeit auf allen Ebenen entwickelt. Regionalpartnerschaften, Jugend- und Künstlerbegegnungen zeigen, dass das "Weimarer Dreieck" mit Leben erfüllt ist. So haben in den vergangenen 20 Jahren mehr als 30.000 Jugendliche allein an trilateralen Programmen der beiden Jugendwerke teilgenommen.

Das Treffen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs fand nach einer fünfjährigen Pause nun zum sechsten Mal statt: Zuvor gab es Zusammenkünfte in Posen 1998, 1999 in Nancy, 2001 in Neustadt an der Weinstraße, 2003 in Breslau, 2005 in Nancy und 2006 in Mettlach.

Montag, 7. Februar 2011

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